12.09.2019 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt – Mandanten fragen
Die Sozialhilfebedürftigkeit eines älteren Menschen zeichnet sich nicht immer langfristig ab. In den Fällen, in denen Eltern mit einer kleinen Rente zu Hause noch „über die Runden kommen“, reichen die eigenen Mittel bei einer Heimunterbringung oft nicht mehr aus. Muss der Sozialhilfeträger – wie oft bei einer Heimunterbringung – diese unterstützen, wird er versuchen, das unterhaltspflichtige Kind bzw. mehrere anteilig haftende Kinder aus übergegangenem Recht auf Elternunterhalt in Anspruch zu nehmen.
09.09.2019 · Fachbeitrag ·
Blitzlicht Mandatspraxis
Die Einkommensermittlung ist im Unterhaltsrecht das „A und O“.
Es ist wichtig, beim Ehegattenunterhalt zu ermitteln, welche Einkünfte eheprägend sind. Dazu ein Fall aus der Praxis.
20.08.2019 · Fachbeitrag ·
Erbenhaftung
Unklar war, wie sich der Bedarf beim Betreuungsunterhalt nach § 1615l BGB bemisst, wenn der Unterhaltspflichtige stirbt. Der BGH hat dies nun für den Fall entschieden, dass dieser Anspruch mit einem gleichrangigen ...
05.08.2019 · Nachricht · Konkrete Bedarfsbemessung
Bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen wird der Ehegattenunterhalt auf der Basis des Halbteilungsgrundsatzes nach einer Quote des Einkommens des Verpflichteten bzw. nach einer Quote aus der Differenz der Einkünfte beider Ehegatten ermittelt. Leben die Eheleute in herausgehobenen, überdurchschnittlich günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen, ist der Bedarf dagegen individuell nach den konkreten Lebensverhältnissen der beteiligten Eheleute zu bestimmen. Neuere Entscheidungen des BGH und der OLGe haben ...
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03.06.2019 · Fachbeitrag ·
Unterhaltsanspruch der nicht ehelichen Mutter
Die nicht eheliche Mutter verliert nicht ihren Unterhaltsanspruch gegen den Vater des Kindes, wenn sie mit einem neuen Partner eine feste Beziehung eingeht und mit diesem einen gemeinsamen Hausstand unterhält.
14.05.2019 · Fachbeitrag ·
Kindesunterhalt
Der BGH hat aktuell klargestellt, worauf bei der Vollstreckung eines im Ausland geschlossenen Unterhaltsvertrags zu achten ist.
13.05.2019 · Fachbeitrag ·
Ehegattenunterhalt
Der BGH hat entschieden, dass Leistungen nach dem HIV-Hilfegesetz (HIVHG) beim Unterhalt nicht zu berücksichtigen sind, sodass § 1610a BGB mit der Vermutungswiderlegung nicht anzuwenden ist. Dazu im Einzelnen:
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