18.05.2025 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
Eine Leserin stellte uns folgende Frage: Für den Gläubiger als Kläger haben wir in erster Instanz ein gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbares Urteil sowie einen KFB erwirkt. Der Gläubiger hat daraufhin Sicherheit geleistet und den Gerichtsvollzieher mit der Vollstreckung aus dem KFB beauftragt. Der Schuldner glich die Forderung einschließlich der Kosten der Zwangsvollstreckung (RA-Vergütung sowie Gerichtsvollzieherkosten) aus. In zweiter Instanz wurde das zugunsten des ...
> lesen
17.05.2025 · Fachbeitrag aus VE · Verjährung
Es ist Praxis, dass Jobcenter über Jahre versuchen, gezahlten Kindesunterhalt mittels Vollstreckungsmaßnahmen beizutreiben. Aber was ist, wenn sich plötzlich herausstellt, dass der Vollstreckungstitel fehlerhaft und damit unzulässig ist und sich der Schuldner auf Verjährung beruft? Der BGH entschied in diesem Zusammenhang, dass der erneute Beginn der Verjährung infolge einer Vollstreckungshandlung nach § 212 Abs. 2 BGB als nicht eingetreten gilt, wenn die Zwangsvollstreckung aus dem ...
> lesen
28.04.2025 ·
Sonderausgaben aus VE · Downloads · Pfändung
Immer mehr gerichtliche Insolvenzen bestimmen den Vollstreckungsalltag und torpedieren die Einzelzwangsvollstreckung. Dies hat für Gläubiger i. d. R. gravierende finanzielle Folgen, insbesondere, wenn keine geeigneten Maßnahmen zur Forderungssicherung getroffen wurden. Die Sonderausgabe zeigt, wie Sie trotz Insolvenz des Schuldners Forderungen Ihrer Gläubigermandanten durchsetzen können. > lesen
28.04.2025 · Nachricht aus VE · Leser-Service
Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich als Abonnent von Vollstreckung effektiv – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.
> lesen
28.04.2025 · Fachbeitrag aus VE · Forderungspfändung
Bereits in VE 24, 98 haben wir über die Auswirkungen der Kindergelderhöhung zum 1.1.23 und über die Möglichkeit der Pfändung von Kindergeldansprüchen berichtet. Im Folgenden zeigen wir, wie dies funktioniert:
> lesen
28.04.2025 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Das sog. Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz 2025 (KostBRÄG 2025) tritt am 1.6.25 in Kraft. Hierdurch werden die Gebühren des RVG, GKG und GVKostG wie folgt erhöht: Wertgebühren um 6 %, Gerichtsgebühren um 9 bzw. 6 % und Gerichtsvollziehergebühren um 9 %. Der folgende Beitrag zeigt, wie sich auch weitere Änderungen auf den
Bereich der Zwangsvollstreckung auswirken.
> lesen
28.04.2025 · Fachbeitrag aus VE · Parteifähigkeit des Gläubigers
Die Frage der Parteifähigkeit einer Gläubigerin im Klauselverfahren ist von zentraler Bedeutung für die Zwangsvollstreckung. In einem aktuellen Fall musste der BGH prüfen, ob eine KG trotz potenzieller liquidationsloser Vollbeendigung als Gläubigerin auftreten kann.
> lesen
28.04.2025 · Nachricht aus VE · Vollstreckungspraxis
Es gibt unzählige sog. Kryptowährungen, sie heißen z. B. Ethereum, Tether oder Solana. Die bekannteste Digitalwährung dürfte der Bitcoin sein. Bei solchen Kryptowerten existiert aber keine zentrale Stelle, wie eine Bank. Ist daher Gläubigern ein Zugriff möglich, wenn Schuldner solche Kryptowerte besitzen?
> lesen
28.04.2025 · Nachricht aus VE · Vollstreckungspraxis
Es ist eines der häufigsten Probleme, wenn Zeugnisse vollstreckt werden sollen: Enthält der Titel ausreichende Angaben, um hieraus ein konkretes Zeugnis abzuleiten? Das LAG Rheinland-Pfalz hat gläubigerfreundlich klargestellt: Zwar sind Begriffe wie „wohlwollend“ problematisch. Letztlich zählt aber, ob der Titel darüber hinaus noch genug Substanz hat, um vollstreckbar zu sein (24.1.25, 5 Ta 1/25, Abruf-Nr. 246736 ).
> lesen
28.04.2025 · Nachricht aus VE · Vollstreckungspraxis
Bei einer Verurteilung zu einer vertretbaren Handlung nach § 887 ZPO stellt sich oft die Frage, ob eine Zwangsvollstreckung möglich ist, wenn die Vollstreckung von der Mitwirkung oder Zustimmung eines Dritten abhängt, der nicht Schuldner des Vollstreckungstitels ist. Nein, sagt der BGH in seinem Beschluss vom 6.3.25 (I ZB 38/24, Abruf-Nr. 247117 ). Eine solche Vollstreckung kann nur durchgeführt werden, wenn der Dritte sein Einverständnis erklärt oder ein eigener Duldungstitel gegen ihn ...
> lesen
3434 Treffer für »«
Zurück
