16.03.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Rechtsnachfolge
Der BGH ist jetzt erneut auf die Anforderungen an den Nachweis der
Namensänderung eines Titelgläubigers bei der sog. „Beischreibung“ eines Vollstreckungstitels eingegangen. Die Kenntnis dieser Entscheidung ist für die Rechtspraxis unverzichtbar.
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16.03.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Sicherungshypothek
Ein Leser schilderte uns im Vertiefungsgespräch folgenden Fall: Der Gläubiger hat im Grundbuch des Schuldners eine Sicherungshypothek eintragen lassen. Über das Vermögen des Schuldners wird später das Insolvenzverfahren eröffnet. Ihm wird Restschuldbefreiung erteilt. Er verlangt nun vom Gläubiger eine Löschungsbewilligung hinsichtlich der Zwangssicherungshypothek, weil die durch sie gesicherte Forderung auf Dauer nicht mehr durchsetzbar sei. Unser Leser fragt: Zu Recht? Oder kann der ...
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16.03.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Forderungsvollstreckung
Der BGH hat jetzt eine umstrittene Frage beantwortet. Sie spielt beim Aufeinandertreffen von Einzelzwangsvollstreckung und Insolvenz eine große Rolle, wenn Insolvenzverwalter eine innerhalb der Rückschlagsperre nach § 88 InsO gepfändete Forderung freigeben.
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09.03.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Herausgabe der Sicherungsabrede
Ein Leser stellte uns die folgende Entscheidung des LG Traunstein zur Verfügung. Der Kläger, Gläubiger G., hatte gegen Schuldner S. einen PfÜB erwirkt, mit dem u. a. die Rückgewähransprüche aus verschiedenen im Grundbuch des S. eingetragenen Grundschulden und die Ansprüche des S. aus den mit der beklagten Drittschuldnerin D. abgeschlossenen Darlehensverträgen und Sicherungsabreden gepfändet und zur Einziehung überwiesen werden (Anspruch G). D. weigerte sich, G. die Sicherungsabreden ...
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09.03.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Amtliche Formulare
In der Praxis kommt es bei dem Antrag, mehrere Einkommen des Schuldners zusammenzurechnen (§ 850e Nr. 2, 2a ZPO), immer wieder zu Problemen, wenn Gläubiger diese Einkünfte durch mehrere unterschiedliche PfÜB pfänden. Der folgende Beitrag erläutert, welche Varianten Sie beachten müssen.
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08.03.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Kontopfändung
In VE 08, 37 haben wir über die Pfändung von Guthaben auf einem
Gemeinschaftskonto berichtet. Am 1.12.21 tritt § 850l ZPO n. F. in Kraft. Er wird Einiges ändern.
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02.03.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Aktuelle Gesetzgebung
Durch das Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht (BGBl I 20, 3326) ist § 753a ZPO seit dem 1.1.21 in Kraft. Doch es häuft sich der Ärger mit der Neuregelung. In der Forderungsvollstreckung werden Anwälte nämlich vermehrt aufgefordert, die ordnungsgemäße Bevollmächtigung zu erklären. Obwohl die Novelle die Vollstreckung erleichtern soll, bewirkt sie damit das Gegenteil. Doch das Problem ist zu lösen.
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02.03.2021 · Nachricht aus Vollstreckung effektiv · Aktuelle Gesetzgebung
Um in der Vollstreckungspraxis bei einer Lohnpfändung wenigstens ein Stückchen „zum Zuge zu kommen“, kann derzeit noch nach § 850f Abs. 3 ZPO in höheres Einkommen des Schuldners vollstreckt werden. Doch das ändert sich bald. § 850f Abs. 3 ZPO wird ab dem 1.12.21 gestrichen (BGBl I 20, 2467). Hintergrund ist der geringe praktische Anwendungsbereich der Norm im Licht des § 850c Abs. 3 ZPO n. F. i. V. m. der Pfändungs-freigrenzenbekanntmachung und dem sich daraus ergebenden ...
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02.03.2021 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin, Brigitte Gadanecz, München, ist seit 26 Jahren im Forderungsmanagement spezialisiert. Sie hat also in diesem Zusammenhang
einiges erlebt. Doch ihr folgender Fall sticht aus ihren Erfahrungen besonders hervor.
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