VereinsBrief | Vereinsrecht

01.12.2021 · Nachricht · Vereinsregister

Vorstand: Registergericht kann Löschungsstreit nicht aufklären

Eine Löschung aus dem Vereinsregister ist nur zulässig, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen für die Löschung erfüllt sind. Es ist dabei nicht Aufgabe des Registergerichts, die Hintergründe zu klären. Das hat das KG Berlin klargestellt.

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01.12.2021 · Fachbeitrag · Praxisfall

Mitgliederversammlung: Müssen alle Anträge zur Tagesordnung behandelt werden?

Grundsätzlich sollte der Vorstand Anträge von Mitgliedern zur Tagesordnung berücksichtigen. Er kann aber auch Gründe geltend machen, das nicht zu tun. Mitglieder haben dann keinen unmittelbaren rechtlichen Hebel.

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01.12.2021 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Vereinsautonomie: Wie weit darf ein Verein von einer einzelnen Person beherrscht werden?

Dass ein Verein durch eine einzelne Person beherrscht wird, kann im Sonderfall eine rechtlich erwünschte Gestaltung sein. Es stößt aber an die Grenzen des vereinsrechtlich Zulässigen. Das lehrt eine Entscheidung des ...

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02.11.2021 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Verein ohne Vorstand: Wann wird das für den Verein und den Alt-Vorstand zum Problem?

Kaum eine rechtliche Frage stellt sich in Vereinen öfter als die nach den Folgen eines nicht vollständig besetzten Vorstands. Muss man sofort handeln und, wenn ja, wie? Welche Folgen drohen, wenn der Vorstand nicht zügig vervollständigt wird? VB klärt auf.

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02.11.2021 · Nachricht · Mitgliederversammlung

Teilnahme tatsächlich unmöglich – Beschlüsse anfechtbar

Wird die Mitgliederversammlung in einem Raum abgehalten, der nicht für alle Mitglieder Platz bietet, führt das noch nicht zur Anfechtbarkeit der Beschlüsse. Es kommt einzig darauf an, ob der Platz für die ...

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28.10.2021 · Nachricht · Vereinsrecht

Einführung eines Sonderrechts: Müssen Mitglieder zustimmen?

Nach § 35 BGB können Sonderrechte eines Mitglieds nicht ohne dessen Zustimmung eingeschränkt werden. Das bedeutet aber nicht, dass bei Einführung eines Sonderrechts alle nicht bevorzugten Mitglieder zustimmen ...

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04.10.2021 · Fachbeitrag · Satzungsrecht

JStG 2020 und neuer AEAO führen zu Änderungsbedarf bei Vereinssatzungen

Vereinsrecht und Steuerrecht lassen sich nicht immer scharf trennen. Vorgaben der Abgabenordnung (AO) müssen in der Satzung abgebildet werden, da ansonsten die Anerkennung als steuerbegünstigter Verein gefährdet ist ...

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