Das OLG Saarbrücken hat klargestellt, wie ein Amtslöschungsverfahren abläuft und wie sich ein Verein bei Fehlern des Registergerichts dagegen wehren kann.
Gegen die Verhängung eines Vereinsausschlusses ist eine einstweilige Verfügung möglich, wenn der Ausschluss sofort wirksam wird. Das LG Köln begründet das damit, dass das ausgeschlossene Mitglied nur so in der Lage ...
Das OVG Sachsen beschäftigte sich mit der Frage, wann bei einem Verein eine gewerbliche Tätigkeit im Sinne der GewO vorliegt. Der Fall betraf einen eingetragenen Verein, der Pokerturniere veranstaltete.
Die Frage, wie weit sich Vereinsmitglieder und Dritte auf die Eintragung des Vorstands im Vereinsregister verlassen können, spielt in der Praxis eine große Rolle. VB erläutert, wie genau es um diesen Vertrauensschutz bestellt ist und welche Folgen das für den Vorstand, den Verein, die Mitglieder und für Geschäftspartner des Vereins hat.
Im Streitfall kann es entscheidend sein, wann ein abberufener Vorstand nicht mehr für den Verein handeln darf. Diese Frage hat der BGH geklärt: Die Vertretungsbefugnis für den Verein erlischt, sobald dem ...
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Ein Verein ist auch dann noch passiv parteifähig – kann also verklagt werden – wenn die Liquidation abgeschlossen ist und er aus dem Vereinsregister gelöscht wurde. Dieser Ansicht ist das OLG Hamm.