Jetzt VA Verkehrsrecht aktuell kostenlos testen

20.10.2025 · Nachricht · Fiktive Abrechnung

Fiktive Abrechnung über WBA und unter WBW: Sind die sechs Monate Fälligkeitsvoraussetzung oder nicht?

Auch bei der fiktiven Abrechnung von Reparaturkosten jenseits des Wiederbeschaffungsaufwands (WBA), aber unterhalb des Wiederbeschaffungswerts (WBW) bei wiederhergestellter Verkehrssicherheit des Fahrzeugs ist das Sechs-Monate-Weiternutzungserfordernis nur ein Indiz für den Willen zum Behalten, aber keine Fälligkeitsvoraussetzung.

> Nachricht lesen

20.10.2025 · Fachbeitrag · Teilkasko

Kfz-Diebstahl, verschwiegener Vorschaden und verneinte Glaubwürdigkeit wegen „äußeren Bildes“

Eine Entscheidung des OLG Dresden lässt aufhorchen: Wegen eines im Rahmen der Schadenmeldung verschwiegenen, dem Kläger aber bekannten Vorschadens lässt das Gericht die Beweiserleichterung hinsichtlich des ...

> Fachbeitrag lesen

20.10.2025 · Nachricht · Prozessrecht

OLG Brandenburg zur Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung

Die mit der Entbindung des Betroffenen von seiner Anwesenheitspflicht in der Hauptverhandlung (§ 73 OWiG) und mit der Verwerfung des Einspruchs wegen Ausbleibens des Betroffenen (§ 74 OWiG) zusammenhängenden Fragen ...

> Nachricht lesen

20.10.2025 · Nachricht · Auslagenerstattung

Auslagenerstattung nach Einstellung des Bußgeldverfahrens

Wir haben mehrfach über Entscheidungen zur Auslagenerstattung nach Einstellung des Bußgeldverfahrens berichtet (u. a. VA 50, 142). Inzwischen liegen weitere Entscheidungen zu dieser Problematik vor.

> Nachricht lesen

20.10.2025 · Fachbeitrag · Geschwindigkeitsüberschreitung

Geschwindigkeitsüberschreitung 2023–2025: Vorsatz/Fahrlässigkeit, Täteridentifizierung

Im Anschluss an die Rechtsprechungsübersicht zur Geschwindigkeitsüberschreitung in VA 25, 184, haben wir nachfolgend die aktuellen Entscheidungen zu Vorsatz und Fahrlässigkeitsfragen und zur Täteridentifizierung ...

> Fachbeitrag lesen

20.10.2025 · Nachricht · Nötigung

Nötigung im Verkehr: Einwirkung muss Ziel des Handelns sein

In einem Verfahren, in dem der Angeklagte vom LG wegen Nötigung im Straßenverkehr verurteilt wurde, hat jetzt das OLG Hamm noch einmal zu den Voraussetzungen für die Annahme einer Nötigung im Straßenverkehr ...

> Nachricht lesen

So beraten Sie jetzt rechtssicher

Gratis-Update: das neue Namensrecht auf einen Blick

Das seit 01.05.2025 geltende neue Namensrecht eröffnet neue Spielräume bei der Namenswahl. Doch was ist konkret möglich und was nicht? Die Sonderausgabe von FK Familienrecht kompakt bietet einen Kompakt-Überblick über die möglichen Konstellationen und gibt praktische Beispiele zur Anwendung

Jetzt kostenlos testen!

Die führende Veranstaltung im Steuerstrafrecht!

27. IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht am 21.11.2025

Bringen Sie Ihr Beratungswissen auf den neuesten Stand. Der IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht informiert Sie über aktuelle Brennpunkte aus der Betriebsprüfung, dem Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren.

Jetzt anmelden!

Schnelle Lösungen für aktuelle Praxisfälle

So setzen Sie Fluggastrechte effizient und sicher durch

Anwaltliche Hilfe bei der Durchsetzung von Fluggastrechten wird immer gefragter. Die neue Sonderausgabe von FMP Forderungsmanagement professionell sorgt für zügige Bearbeitung! Sie erhalten einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung sowie direkt nutzbare Lösungen für typische Praxisfragen.

Jetzt kostenlos testen!

20.10.2025 · Nachricht · Prozessrecht

Urteilsgründe in Bußgeldsachen – Geschwindigkeitsüberschreitung

In Bußgeldsachen sind an die schriftlichen Urteilsgründe zwar keine zu hohen Anforderungen zu stellen. Für ihren Inhalt kann aber grundsätzlich nichts anderes als für das Strafverfahren gelten. Sie müssen daher so beschaffen sein, dass das Rechtsmittelgericht auf ihrer Grundlage die Entscheidung auf Rechtsfehler überprüfen kann.

> Nachricht lesen

Ältere Beiträge Neuere Beiträge