Die Trunkenheits- bzw. Drogenfahrt nach § 24a StVG spielt in der Praxis eine große Rolle. Der Verteidiger muss daher die Rechtsprechung zu den damit zusammenhängenden Fragen kennen. Wir stellen diese in dem
folgenden Überblick vor. Der erste Teil enthält die Entscheidungen zu
allgemeinen Fragen und zur Trunkenheitsfahrt.
Hinzuweisen ist auf einen Beschluss des AG Eilenburg, der eingehend begründet zur Frage des Vorliegens eines tatbestandsmäßigen Abstandsverstoßes auf einer Autobahn bei einer Kolonnenfahrt Stellung nimmt. Das AG setzt sich zudem mit dem in der Sache an sich verwirkten Regelfahrverbot auseinander.
Enthält der Bußgeldbescheid zu einer Geschwindigkeitsüberschreitung
keine Angaben zur Schuldform, ist bei Verkehrsordnungswidrigkeiten nach der obergerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich vom Vorwurf ...
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In VA 26, 151 hatten wir auf eine Entscheidung des OLG Braunschweig zu den Anforderungen an das Bußgeldurteil bei einer Trunkenheitsfahrt nach § 24a Abs. 1 StVG hingewiesen, wenn der Verurteilung eine Atemalkoholmessung zugrunde liegt. Dazu hat sich nun auch das KG geäußert.