Verkehrsrecht aktuell

25.08.2008 · Fachbeitrag · Fahrverbot

Aktuelle Rechtsprechung zum Fahrverbot

Der Verteidiger muss sich frühzeitig mit der Frage beschäftigen, wie ein dem Mandanten ggf. drohendes Fahrverbot abgewendet werden kann. Dafür muss er die aktuelle Rechtsprechung zum Fahrverbot kennen. Wir stellen Ihnen diese im nachfolgenden Überblick vor. Der Beitrag schließt an unseren Schwerpunktbeitrag in VA 07, 148 an.

> Fachbeitrag lesen

25.08.2008 · Fachbeitrag · Fahrverbot

Absehen vom Fahrverbot nach Trunkenheitsfahrt

Ein Absehen vom Fahrverbot kommt beim Verstoß gegen § 24a StVG nur unter ganz besonderen Ausnahmeumständen äußerer und innerer Art in Betracht oder wenn es für den Betroffenen eine außergewöhnliche Härte ...

> Fachbeitrag lesen

25.08.2008 · Fachbeitrag · Geschwindigkeitsüberschreitung

Standardisierte Messverfahren und Gerätetest

Die obergerichtlichen Grundsätze für sog. standardisierte Messverfahren gelten nur, wenn das Messgerät vom Personal auch standardmäßig, d.h. in geeichtem Zustand, seiner Bauartzulassung entsprechend und gemäß der ...

> Fachbeitrag lesen

25.08.2008 · Fachbeitrag · Pflichtverteidigerbeiordnung

Schwierige Sach- und Rechtslage bei Streit um Verwertbarkeit eines Blutalkoholgutachtens

Ist in der Hauptverhandlung voraussichtlich eine Auseinandersetzung zu erwarten, ob die Verwertung des eingeholten BAK-Gutachtens zulässig oder ob insoweit ein Verwertungsverbot anzunehmen ist, ist dem Angeklagten wegen der Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage ein Verteidiger beizuordnen (LG Schweinfurt 14.5.08, 1 Qs 50/08).

> Fachbeitrag lesen

25.08.2008 · Fachbeitrag · Entziehung der Fahrerlaubnis

Keine Anwendung des § 69 StGB bei Booten

Der Begriff des „Kraftfahrzeugs“ in §§ 69, 69a StGB umfasst keine motorbetriebenen Boote oder Schiffe (OLG Rostock 26.6.08, 1 Ss 95/08).

> Fachbeitrag lesen

25.08.2008 · Fachbeitrag · Gefährdung des Straßenverkehrs

Falschfahren an Fußgängerüberwegen

Die Tatbestandsalternative der Nr. 2 Buchst. c) des § 315c Abs. 1 StGB erfasst nur ein Falschfahren an Fußgängerüberwegen im Sinne des § 26 StVO (BGH 15.4.08, 4 StR 639/07).

> Fachbeitrag lesen

Die führende Veranstaltung im Steuerstrafrecht!

27. IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht am 21.11.2025

Bringen Sie Ihr Beratungswissen auf den neuesten Stand. Der IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht informiert Sie über aktuelle Brennpunkte aus der Betriebsprüfung, dem Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren.

Jetzt anmelden!

So beraten Sie jetzt rechtssicher

Gratis-Update: das neue Namensrecht auf einen Blick

Das seit 01.05.2025 geltende neue Namensrecht eröffnet neue Spielräume bei der Namenswahl. Doch was ist konkret möglich und was nicht? Die Sonderausgabe von FK Familienrecht kompakt bietet einen Kompakt-Überblick über die möglichen Konstellationen und gibt praktische Beispiele zur Anwendung

Jetzt kostenlos testen!

Schnelle Lösungen für aktuelle Praxisfälle

So setzen Sie Fluggastrechte effizient und sicher durch

Anwaltliche Hilfe bei der Durchsetzung von Fluggastrechten wird immer gefragter. Die neue Sonderausgabe von FMP Forderungsmanagement professionell sorgt für zügige Bearbeitung! Sie erhalten einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung sowie direkt nutzbare Lösungen für typische Praxisfragen.

Jetzt kostenlos testen!

25.08.2008 · Fachbeitrag · Rotlichtverstoß

Anhalten in Gelbphase muss möglich sein

Der Führer eines Fahrzeugs mit einem längeren Bremsweg hat seine Fahrweise so auf die Dauer der Gelbphase von 3 Sekunden innerörtlich einzurichten, dass er in der Gelbphase zum Halten kommen kann. Dazu muss er gegebenenfalls bereits in der Grünphase seine Geschwindigkeit unter die zulässige Höchstgeschwindigkeit reduzieren (OLG Oldenburg 29.5.08, Ss 205/08).

> Fachbeitrag lesen

Ältere Beiträge Neuere Beiträge