Verkehrsrecht aktuell

25.01.2011 · Fachbeitrag · Hauptverhandlung

Ausbleiben des Angeklagten wegen Urlaubsreise

Eine bereits vor der Terminierung der Hauptverhandlung gebuchte Pilgerreise nach Mekka/Saudi-Arabien entschuldigt das Fernbleiben des Angeklagten im Hauptverhandlungstermin (LG München I, 29.11.10, 16 Qs 69/10).

> Fachbeitrag lesen

25.01.2011 · Fachbeitrag · Standardisiertes Messverfahren

Anforderungen an tatsächliche Feststellungen

Wird bereits vor der Hauptverhandlung thematisiert, ob die Messanlage der Gebrauchsanweisung entsprechend aufgestellt und ausgerichtet gewesen ist, gebietet es die Amtsaufklärungspflicht dem Tatgericht, den Messbeamten ...

> Fachbeitrag lesen

25.01.2011 · Fachbeitrag · Hauptverhandlung

Verwerfung des Einspruchs nach Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung

Der Antrag auf Entbindung von der Verpflichtung zum Erscheinen kann noch zu Beginn der Hauptverhandlung gestellt werden.

> Fachbeitrag lesen

25.01.2011 · Fachbeitrag · Rotlichtverstoß

Das muss im Urteil stehen: Inner- oder außerorts

Aus den tatsächlichen Feststellungen eines Urteils, durch das der Betroffene wegen eines Rotlichtverstoßes verurteilt worden ist, muss sich ergeben, ob der Verstoß innerorts oder außerorts begangen worden ist (OLG Hamm 2.11.10, III - 4 RBs 374/10).

> Fachbeitrag lesen

25.01.2011 · Fachbeitrag · Richtervorbehalt

Anforderungen an die Revisionsbegründung

Der Widerspruch gegen die Verwertung einer unter Verstoß gegen den Richtervorbehalt gewonnenen Blutprobe muss durch den verteidigten Angeklagten bereits in erster Tatsacheninstanz erhoben werden.

> Fachbeitrag lesen

25.01.2011 · Fachbeitrag · Fahrverbot

Regelfahrverbot: Kein Absehen vom Fahrverbot bei Fahranfänger wegen Probezeitmaßnahmen

Von der Anordnung eines nach den § 25 Abs. 1 S. 1 StVG, § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BKatV i.V.m. lfd. Nr. 248 BKat indizierten Regelfahrverbots gegen einen Kraftfahrzeugführer wegen dessen vorsätzlicher Teilnahme an einem ...

> Fachbeitrag lesen

So beraten Sie jetzt rechtssicher

Gratis-Update: das neue Namensrecht auf einen Blick

Das seit 01.05.2025 geltende neue Namensrecht eröffnet neue Spielräume bei der Namenswahl. Doch was ist konkret möglich und was nicht? Die Sonderausgabe von FK Familienrecht kompakt bietet einen Kompakt-Überblick über die möglichen Konstellationen und gibt praktische Beispiele zur Anwendung

Jetzt kostenlos testen!

Schnelle Lösungen für aktuelle Praxisfälle

So setzen Sie Fluggastrechte effizient und sicher durch

Anwaltliche Hilfe bei der Durchsetzung von Fluggastrechten wird immer gefragter. Die neue Sonderausgabe von FMP Forderungsmanagement professionell sorgt für zügige Bearbeitung! Sie erhalten einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung sowie direkt nutzbare Lösungen für typische Praxisfragen.

Jetzt kostenlos testen!

Die führende Veranstaltung im Steuerstrafrecht!

27. IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht am 21.11.2025

Bringen Sie Ihr Beratungswissen auf den neuesten Stand. Der IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht informiert Sie über aktuelle Brennpunkte aus der Betriebsprüfung, dem Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren.

Jetzt anmelden!

25.01.2011 · Fachbeitrag · Verkehrszeichen

Sichtbarkeitsgrundsatz bei Verkehrszeichen

Ein durch Baum- und Buschbewuchs objektiv nicht mehr erkennbares Verkehrszeichen 274.1 (Tempo-30 Zone) entfaltet keine Rechtswirkungen mehr (OLG Hamm 30.9.10, III-3 RBs 336/09).

> Fachbeitrag lesen

Ältere Beiträge Neuere Beiträge