05.03.2024 · Nachricht ·
Reha
Wer auf dem Nachhauseweg von der intensivierten Rehabilitationsnachsorge (IRENA) einen Wegeunfall erleidet, fällt nicht unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.01.2024, Az. L 21 U 180/21).
21.02.2024 · Fachbeitrag ·
Bewertungsportale
Wer eine Praxis für Physiotherapie betreibt, muss sich längst nicht mehr nur auf negatives Patientenfeedback über Arztbewertungsportalen einstellen (PP 06/2021, Seite 10). Längst gibt es auch Bewertungsportale für ...
14.02.2024 · Fachbeitrag ·
Strafrecht
Selbst bei einvernehmlichem Sexualkontakt zwischen Behandelnden und Behandelten während eines Behandlungsverhältnisses gehen Behandelnde ein hohes Strafbarkeitsrisiko ein. Die Gerichte prüfen regelmäßig, ob die ...
12.02.2024 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Das unerlaubte Laden von Privatfahrzeugen an einer 220-Volt-Steckdose des Arbeitgebers kann je nach den Umständen des Einzelfalls eine Kündigung oder Abmahnung rechtfertigen (Landesarbeitsgericht [LAG] Düsseldorf, Entscheidung vom 19.12.2023, Az. 8 Sa 244/23, Abruf-Nr. 239206 ).
09.02.2024 · Fachbeitrag ·
Transferzahlungen
Um die Auswirkungen des Ukraine-Krieges abzumildern, wurde u. a. die
sog. Energiepreispauschale beschlossen (PP 07/2022, Seite 3 ff.). Diese sollte der Arbeitgeber in Höhe von 300 Euro an seine Beschäftigten ...
07.02.2024 · Fachbeitrag ·
Mietrecht
Ein Vermieter verstößt nicht gegen eine individualvertraglich vereinbarte Konkurrenzschutzklausel im Mietvertrag (vgl. PP 08/2019, Seite 2, Abruf-Nr. 46047704), die eine Vermietung an Unternehmen untersagt, „die ...
01.02.2024 · Fachbeitrag ·
Kündigungsfreiheit
Der neue Arbeitsvertrag ist bereits unterschrieben, doch kurz vor dem ersten Tag kündigt eine Seite den Vertrag. Was gilt nun rechtlich, wenn der Arbeitnehmer nicht zum Job antritt? Und was passiert, wenn der Arbeitgeber sich kurzfristig gegen den neuen Arbeitnehmer entscheidet?