22.10.2018 · Fachbeitrag ·
Kindschaftssache
Erhebliche Grundrechtseingriffe durch den vorläufigen Entzug des Sorgerechts im Eilverfahren stellen hohe Anforderungen an das Verfahren selbst. Das BVerfG zeigt in einem aktuellen Fall auf, welche Hürden dabei zu meistern sind.
15.10.2018 · Fachbeitrag ·
Verfassungsbeschwerde
Aus der Begründung einer Verfassungsbeschwerde muss sich die Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung ergeben. Dies setzt voraus, dass sich die Verfassungsbeschwerde mit der angegriffenen Entscheidung ...
15.10.2018 · Fachbeitrag ·
Kindesunterhalt
Der BGH hat seine Rechtsprechung zum Umstandsmoment geändert.
15.10.2018 · Fachbeitrag ·
Kindesrückführung
Zu den Begründungsobliegenheiten im Verfahren des einstweiligen Rechts-schutzes im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde (§ 32 Abs. 1 BVerfG)
gehört auch die Darlegung, dass der Antrag in der zugehörigen Hauptsache weder unzulässig noch offensichtlich unbegründet ist. Dazu muss die antragstellende Person auch die für eine hinreichende Begründung der Verfassungsbeschwerde erforderlichen Unterlagen vorlegen (BVerfG 29.3.18, 1 BvR 662/18, Abruf-Nr. 204597 ).
08.10.2018 · Fachbeitrag ·
Ausschluss des VA
Ein vollständiger Ausschluss des VA gem. § 27 VersAusglG ist möglich, wenn kumulativ die einen VA rechtfertigende Versorgungsgemeinschaft zwischen den früheren Ehegatten in den letzten 12 Jahren der Ehezeit nicht ...
08.10.2018 · Fachbeitrag ·
Kindesunterhalt
In Kindesunterhaltsverfahren stellt sich in der Praxis oft die Frage, in welcher Höhe aufseiten des minderjährigen oder volljährigen Kindes
Erwerbseinkünfte, insbesondere eine Ausbildungsvergütung, zu beachten ...
08.10.2018 · Nachricht · Trennungsjahr
Eine Ehe wird auf Antrag eines Ehepartners geschieden, wenn sie gescheitert ist. Dabei ist grundsätzlich ein sog. Trennungsjahr abzuwarten. Eine frühere Scheidung ist nur möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für einen Ehegatten aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde, § 1565 Abs. 2 BGB. Ob eine solche „unzumutbare Härte“ vorliegt, ist immer eine Frage des Einzelfalls. Das OLG Oldenburg hat dies nun in einem Fall bejaht und die durch das AG ...
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