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28.01.2019 · Fachbeitrag · Steuerrecht

Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbstständigen

Nicht nur bei der Bemessung des Unterhalts, sondern auch im Steuerrecht ist es bedeutsam, wie mit schwankenden Einkünften eines Selbstständigen und Gewerbetreibenden und periodenfremden Steuerzahlungen umzugehen ist. Der BFH hat bezüglich abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbstständigen nach § 33a EStG darüber entschieden, wie sich Steuerzahlungen, die im Kalenderjahr für mehrere Jahre geleistet werden, auf die Berechnung abziehbarer Unterhaltsleistungen auswirken.

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28.01.2019 · Fachbeitrag · Abstammung

Ehe allein führt nicht zur rechtlichen (Mit-)Elternschaft

Die Ehefrau der ein Kind gebärenden Mutter ist nicht (allein) aufgrund der bestehenden Ehe als weiterer Elternteil des Kindes in das Geburtenregister einzutragen (BGH 10.10.18, XII ZB 231/18, Abruf-Nr. 205232 ).

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28.01.2019 · Nachricht · Unterhaltsleitlinien

Viele OLGe haben die Leitlinien aktualisiert

Zum 1.1.19 ist die Düsseldorfer Tabelle geändert worden. Viele OLGe haben daher ihre Leitlinien angepasst. Die Übersicht zeigt diese OLGe und wo Sie auf deren Websites die unterhaltsrechtlichen Leitlinien finden.

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21.01.2019 · Fachbeitrag · Funktionelle Zuständigkeit

Abgrenzung der zivilrechtlichen Streitigkeit zur Familiensache

Der BGH hat aktuell entschieden, ob es sich bei der Geltendmachung eines Zahlungsanspruchs gegen den getrennt lebenden Ehegatten um eine bürgerlich-rechtliche Streitigkeit oder eine Familiensache handelt.

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21.01.2019 · Fachbeitrag · Abänderungsverfahren

Wesentlichkeitsgrenzen bei Abänderung

Die Abänderung einer Entscheidung über den Wertausgleich bei der Scheidung ist nur zulässig, wenn sich der Ausgleichswert eines in den VA einbezogenen Anrechts wesentlich geändert hat. Der BGH hat entschieden, wie ...

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14.01.2019 · Fachbeitrag · Umgangsrecht

Absehen von der Anhörung eines vierjährigen Kindes

Ausnahmsweise darf das Gericht von der Anhörung eines vierjährigen Kindes aus schwerwiegenden Gründen absehen, § 159 Abs. 3 S. 1 FamFG. Das ist i. d. R. der Fall, wenn die Anhörung die körperliche oder seelische ...

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14.01.2019 · Fachbeitrag · Abzug als außergewöhnliche Belastung

Das ist bei Unterhaltsaufwendungen zu beachten

Unterhaltszahlungen können die Steuerlast mindern, z. B. als außergewöhnliche Belastung, § 33a EStG. Hierzu hat der BFH entschieden, wann Zahlungen als Unterhaltsleistungen gelten und wie jährliche Einmalzahlungen zu behandeln sind.

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