15.07.2019 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Haftungsrecht
Ein Arzt haftet nicht dafür, dass er das Leiden eines Patienten verlängert, indem er es unterlässt, das Therapieziel auf dessen Sterben unter palliativmedizinischer Betreuung umzustellen. Das hat der BGH entschieden.
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15.07.2019 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Nachlassverwaltung
Nachlassverwaltung wegen Gefährdung der Gläubigerbefriedigung (vgl. § 1981 Abs. 2 S. 1 BGB) ist auf Antrag anzuordnen, wenn der Erbe dabei ist, den einzig wertvollen Nachlassgegenstand – vorliegend eine Immobilie – zu veräußern, ohne eine Sicherheit am Verkaufserlös zu gewähren, und ein dinglicher Arrest wegen unbekannter Anschrift des Erben nicht beantragt werden kann (OLG Düsseldorf 15.11.18, I-3 Wx 175/18, Abruf-Nr. 209535 ).
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15.07.2019 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Pflichtteilslast bei Vermächtnissen
Der Erbe ist im Verhältnis zum Pflichtteilsgläubiger alleiniger Schuldner des Pflichtteilsanspruchs. Ist er mit einem Vermächtnis belastet, kann er die Pflichtteilslast aber teilweise auf den Vermächtnisnehmer abwälzen,
indem er das Vermächtnis kürzt. Dazu im Einzelnen:
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01.07.2019 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Erbschaftsteuer
Das FG Köln hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Steuerfreistellung für mehr als eine Wohnung, begrenzt auf 200 qm in Betracht kommt.
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01.07.2019 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Friedhofssatzung
Ein Werbeverbot auf dem Friedhof aufgrund einer Friedhofssatzung kann auch Blumenvasen mit Werbeaufdruck erfassen. Bei Abgabe oder Verkauf solcher Vasen ist auf das Verbot hinzuweisen (OLG Koblenz 28.1.19, 9 W 648/18, Abruf-Nr. 209211 ).
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24.06.2019 ·
Musterformulierungen aus EE Erbrecht effektiv · Downloads · Schnittstellen und Nebengebiete
Der BGH hat entschieden, dass das Totenfürsorgerecht auch das Recht umfasst, die Gestaltung und das Erscheinungsbild einer Grabstätte zu bestimmen. Der Musterantrag zeigt, was Sie beantragen müssen, wenn der Totenfürsorgeberechtigte begehrt, dass es unterlassen wird, Gegenstände auf der Grabstätte abzulegen. > lesen
24.06.2019 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Grundbuchrecht
Das OLG München hat darüber entschieden, unter welchen Umständen Miterben mehrheitlich über Nachlassgüter wirksam verfügen können. Der Beitrag zeigt den allgemeinen Meinungsstand dazu auf.
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17.06.2019 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Totenfürsorgerecht
Auch über Grabschmuck lässt sich streiten. Der BGH hatte sich aktuell damit zu befassen, ob der Totenfürsorgeberechtigte den Grabschmuck, den ein anderer auf das Grab gelegt hat, entfernen darf. Dazu im Einzelnen:
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