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16.01.2019 · Nachricht · Brandschutz

Vergessen Sie nicht, Ihre Mitarbeiter im Brandschutz zu unterweisen

Fast drei von zehn Mittelständlern haben Defizite beim Brandschutz. Das ist ein Ergebnis des DEKRA Arbeitssicherheitsreports 2018/2019. Zahlreiche Betriebe (28 Prozent) unterlassen laut einer forsa-Umfrage im Auftrag von DEKRA die gesetzlich vorgeschriebene regelmäßige Brandschutz-Unterweisung. Dabei müssen alle Mitarbeiter wissen, wie sie Bränden vorbeugen, wie sie sich bei Feuer zu verhalten haben und wo lebensrettende Fluchtwege verlaufen.

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16.01.2019 · Fachbeitrag · Dienstleistungen

Was „shared“ mich das? Warum Coworking anwaltlichen Rat nötig macht

Wer flexibel seinen Laptop aufklappt und dabei vom Sound klickender Mäuse und Tastaturen umgeben ist, hat sich für Coworking entschieden: geteilte Büros, Arbeitsräume oder schick gestaltete Etagen, in denen Menschen ...

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14.01.2019 · Fachbeitrag · Jahresausblick

Neues Jahr – neues Recht: Änderungen und Vorhaben 2019 im Überblick

Das Jahr 2019 ist mit einer großen Novelle des Verpackungsrechts gestartet. Aber das ist noch nicht alles. Auch in diesem Jahr warten wieder einige neue und überarbeitete Gesetze auf Unternehmer, die Anpassungen im ...

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11.01.2019 · Nachricht · Prozessrecht

Bestimmte Vorbereitungshandlungen können den Eindruck der Voreingenommenheit eines Richters erwecken

Im Einzelfall können bereits bestimmte Vorbereitungshandlungen wie eine telefonische Anforderung eines Passworts für staatsanwaltschaftliche Ermittlungsunterlagen den Eindruck der Voreingenommenheit eines Richters für einen Prozessbeteiligten entstehen lassen, auch wenn noch kein endgültiger Verfahrensfehler vorliegt. Das hat die 1. Kammer des Ersten Senats mit dem heute veröffentlichten Beschluss entschieden und einer Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers wegen eines Verstoßes gegen das Recht auf ...

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11.01.2019 · Fachbeitrag · E-Commerce

Wann ist das Widerrufsrecht bei Maßschneiderei ausgeschlossen?

Ein Händler, der maßgeschneiderte Waren u. a. in Standardgrößen anbietet, kann das Widerrufsrecht insofern nicht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB (individualisierte Ware) ausschließen (LG Oldenburg 13.11.

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09.01.2019 · Fachbeitrag · E-Commerce

Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei verspäteter Rücksendung der Ware

Der Verbraucher hat, nachdem er sein Widerrufsrecht ausgeübt hat, die erhaltene Ware unverzüglich – spätestens jedoch nach 14 Tagen – zurückzusenden. Überschreitet er diese Rücksendefrist, hat er seine ...

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09.01.2019 · Nachricht · Elektronischer Rechtsverkehr

Berufung ohne elektronische Signatur

Ein elektronisch übermittelter Berufungs- wie auch ein entsprechender Berufungsbegründungsschriftsatz wahren auch ohne qualifizierte elektronische Signatur die Rechtsmittel- bzw. Rechtsmittelbegründungsfrist, wenn sie im Original von dem Prozessbevollmächtigten unterzeichnet und dann eingescannt als pdf-Dokument übermittelt worden sind und dem Berufungsgericht noch innerhalb der Frist in ausgedruckter Form mit der in Kopie wiedergegebenen Unterschrift des Prozessbevollmächtigten vorliegen.

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