26.01.2012 · Fachbeitrag ·
Rechtsprechungsübersicht
Welche wichtigen Urteile aus dem Jahr 2011 sollte der Prozessvertreter auch im neuen Jahr 2012 abrufbereit haben? „Arbeitsrecht aktiv“ hat für Sie die wichtigsten Top-Six für den Schreibtisch zusammengefasst.
20.12.2011 · Fachbeitrag ·
Beratungspraxis
Die Aussetzung des Verfahrens kann von den Parteien angeregt werden – insofern spricht § 248 Abs. 1 ZPO von einem „Gesuch um Aussetzung“ – oder vom Gericht von Amts wegen nach Anhörung der Parteien ...
25.11.2011 · Fachbeitrag ·
Antragstellung
1.Ein Antrag, der dahin geht, dem Arbeitszeitkonto eine bestimmte Anzahl von Arbeitsstunden „gutzuschreiben“ ist hinreichend bestimmt nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn im Betrieb ein Zeitkonto geführt wird, auf ...
25.11.2011 · Fachbeitrag ·
Streitwert
1.Für den Antrag auf Feststellung des Fortbestehens des Arbeitsverhältnisses in Verbindung mit dem Kündigungsschutzantrag fällt ein besonderer Streitwert nicht an. Ein Fortbestandsantrag zielt regelmäßig nur auf die Verlängerung der Anrufungsfrist. 2.Ein Antrag auf künftige Vergütung in Zusammenhang mit einer Bestandsschutzklage wird nicht allein nach § 42 Abs. 2 S. 1 GKG bewertet. Vielmehr werden die bei Urteilserlass oder Erledigung des Rechtsstreits durch Vergleich fälligen Teilbeträge in vollem ...
17.10.2011 · Fachbeitrag ·
Arbeitsgerichtlicher Vergleich
Entspricht das Protokoll dem, was als Vergleichstext in der Sitzung den Parteien vorgespielt und genehmigt wurde, ist eine Protokollberichtigung nach § 164 Abs. 1 ZPO nicht möglich. Eine Korrektur nach § 319 Abs.
25.07.2011 · Fachbeitrag ·
Zeugniserteilung
Ein „gutes“ bis „sehr gutes“ Zeugnis würde durch Fehlen einer abschließenden Wunsch-, Bedauerns- und Dankesformel entwertet. Das Fehlen solcher abschließenden warmherzigen Worte ist einem verbotenem „Geheimzeichen“ gleichzusetzen (LAG Düsseldorf 3.11.10, 12 Sa 974/10, Abruf-Nr. 112581 ).
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