25.11.2020 · Fachbeitrag ·
Aussetzung
Oft stellt sich gerade im Kündigungsschutzverfahren in erster Instanz die Frage, ob eine Aussetzung des Rechtsstreits wegen des Verdachts einer Straftat nach § 149 Abs. 1 ZPO in Betracht kommt. In diesen Fällen kollidiert die Prozessförderungspflicht in Kündigungsschutzverfahren mit der höheren Sachnähe der Strafermittlungsbehörde. Nicht in jedem Fall ist jedoch eine Aussetzung angezeigt. Die getroffene Entscheidung des zuständigen Arbeitsgerichts ist nach § 252 ZPO durch das zuständige LAG ...
18.11.2020 · Nachricht · Prozessrecht
Die Aussetzung eines nachfolgenden Kündigungsrechtsstreits gem. § 148 ZPO, weil über die Wirksamkeit einer zuvor ausgesprochenen Kündigung noch nicht rechtskräftig entschieden worden ist, ist regelmäßig ...
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30.10.2020 · Fachbeitrag ·
Prozessrecht
Gerichte müssen einen Anwalt darauf hinweisen, wenn eine via beA übermittelte Berufungsschrift keine einfache Signatur aufweist. Liegt bis zum Ablauf der Berufungsfrist noch ein voller Kalendertag, und kann das ...
29.10.2020 · Nachricht ·
Entschädigung in Geld
Ein Anspruch auf eine billige Entschädigung in Geld (§ 253 Abs. 2 BGB)
wegen einer Gesundheitsbeschädigung aufgrund „Mobbings“ setzt – wie
jeder Schadenersatzanspruch – voraus, dass der betroffene ArbN konkret darlegt, wann welcher Arzt welche Erkrankung bei ihm diagnostiziert haben soll. Allein der Umstand, dass sich der ArbN in ärztlicher Behandlung befindet, ist nicht ausreichend.
12.10.2020 · Fachbeitrag ·
Prozessrecht
Manchmal bietet es sich an, den Rechtsstreit auszusetzen – z. B. gem. § 149 ZPO beim Verdacht einer entscheidungserheblichen Straftat. Aber nicht immer spielt das Arbeitsgericht da mit. Was im dann folgenden ...
24.09.2020 · Fachbeitrag ·
Elektronischer Rechtsverkehr
Das BAG stellte kürzlich klar, dass ein elektronisches Dokument, das aus einem besonderen elektronischen Anwaltspostfach versandt wird und nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist, nur dann ...
24.09.2020 · Fachbeitrag ·
Beratungspraxis
Home-Office, Abmahnung, Versetzung, Kurzarbeit, Zeugnisse, Befristung, betriebs-, verhaltens-, personenbedingte Kündigung oder fristlose, Beschäftigtendatenschutz – alles Themen, die Rechtsanwälte im Arbeitsrecht auch 2021 im Auge behalten müssen. Hierbei den Überblick über das wirklich Wichtige zu gewinnen, kann viel Zeit in Anspruch nehmen. Dabei kann man sich und seinen Mandanten mit den richtigen Fragen, Praxistipps und Hinweisen helfen. Mit den Checklisten von AA Arbeitsrecht aktiv sind Sie schnell ...
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