VereinsBrief | Vereinsrecht

30.05.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Wirtschaftliche Betätigung gemeinnütziger (Kita-)Vereine: BGH spricht Machtwort

Dürfen Kindergartenvereine nicht ins Vereinsregister eingetragen werden, weil sie einen wirtschaftlichen Zweck verfolgen? Diese Frage beschäftigt die Gerichte, seit das KG Berlin auf Nichteintragung entschieden hat. Jetzt hat der BFH ein Machtwort zugunsten der Kita-Vereine gesprochen. Und er hat für alle anderen gemeinnützigen Vereine Wege aufgezeigt, wie sie sich schadlos in größerem Umfang wirtschaftlich betätigen können.

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03.05.2017 · Nachricht · Vereinsrecht

Wann gelten Vereinsordnungen auch für Nichtmitglieder?

Durch die Teilnahme an Verbandswettkämpfen unterwirft sich ein Sportler, der kein Verbandsmitglied ist, nicht automatisch der Wettkampfordnung. Dazu ist ein rechtsgeschäftlicher Einzelakt erforderlich, der auch ...

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03.05.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Bundesregierung will Gründung von Wirtschaftsvereinen erleichtern

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz will die Gründung von Wirtschaftsvereinen und deren Eintrag ins Vereinsregister erleichtern. So steht es im „Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung ...

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14.04.2017 · Nachricht · Vereinsrecht

Naturkindergarten kann eingetragener Verein werden

Ein Verein, der einen Naturkindergarten unterhalten will, kann als nichtwirtschaftlicher Verein ins Vereinsregister eingetragen werden. Das hat das OLG Hamm klargestellt.

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07.04.2017 · Nachricht · Vereinsrecht

Verlag für zeitgenössische Literatur: Als Verein gründbar?

Ein Leser fragt: Wir planen eine Vereinsgründung. Es soll um einen Verlag gehen, der unbekannte zeitgenössische Literatur herausbringt und Künstlerbücher in Kleinstauflage verwirklicht. Es soll kein Profit entstehen.

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31.03.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Haftungsverhältnisse im Verein (Teil 3): Haftung des Vorstands und der Besonderen Vertreter

Wer sich im Verein engagiert, tut das in der Regel, um einem guten Zweck zu dienen. Dass dieses Handeln auch Haftungsrisiken birgt, wissen die wenigsten. Dabei droht die Haftung in praktisch allen Bereichen, in denen ...

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28.03.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Einkünfte aus Vereinstätigkeit: Sonderbeiträge bleiben zulässig

Soll der Mandatsträger eines gemeinnützigen Vereins einen Teil seiner Vergütungen aus Mandaten in externen Organen (z. B. als Aufsichtsrat) in Form eines Sonderbeitrags an den Verein abführen, braucht die Satzung zum Berechnungsmaßstab nichts zu regeln, wenn die Einnahmen ihren Grund in der Vereinstätigkeit haben. Das hat das LG Frankfurt entschieden.

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