VereinsBrief | Vereinsrecht

03.11.2017 · Fachbeitrag · Sozialversicherung

Fundraising und Medienarbeit für einen Verein: Wann ist die Tätigkeit selbstständig?

Medienarbeit ist eine Tätigkeit, die für gemeinnützige Organisationen eine zentrale Rolle spielt, weil davon Mitgliederzuwachs, Fundraising und der Erfolg von Veranstaltungen abhängen. Oft wird sie deswegen professionellen Mitarbeitern übertragen, also vergütet. Das LSG Berlin-Brandenburg hat jetzt geklärt, wann eine für den Verein bessere – weil sozialversicherungsfreie – selbstständige – Beschäftigung vorliegt.

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03.11.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Satzungsmäßige Vorstandskompetenzen können nur per Satzungsänderung beschnitten werden

Die Mitgliederversammlung im Verein hat – anders als in anderen Rechtsformen – ein umfassendes und detailliertes Weisungsrecht. Sie kann dem Vorstand konkrete Vorgaben für die Geschäftsführung machen.

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03.11.2017 · Nachricht · Vereinsrecht

BGH nimmt Stellung: Was ist eine Aufwandsentschädigung?

Der BGH hat seine Rechtsprechung zu der Frage „nach oben korrigiert“, wann bei ehrenamtlichen Tätigkeiten eine bloße Aufwandsentschädigung vorliegt (und keine Vergütung).

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27.10.2017 · Nachricht · Medienrecht

Verband kann Videoberichterstattung per Hausrecht unterbinden

Es ist kein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht und das Informationsinteresse der Allgemeinheit, wenn ein Sportverein nur akkreditierten Medienunternehmen den Zutritt zu seinen Veranstaltungen gewährt und andere per Hausrecht ausschließt. Das hat das OLG München dem Bayerischen Fußball-Verband (BFV) bestätigt.

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27.09.2017 · Nachricht · Vereinsrecht

Satzungsmäßige Zuständigkeit des Vorstands ist verbindlich

Regelt die Satzung, dass für bestimmte Angelegenheiten des Vereins der Vorstand zuständig ist, ist der Vorstand an anderslautende Beschlüsse der Mitgliederversammlung nicht gebunden. Das hat das OLG Celle ...

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25.09.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Die Zuständigkeiten des Vorstands (Teil 1): Umfang und Beschränkung der Außenvertretung

Welche Pflichten, aber auch Rechte, hat der Vorstand? Diese Frage kann kaum ein Vorstandsmitglied richtig beantworten. Unklar ist vor allem, inwieweit er finanzielle und andere Entscheidungen selbst treffen kann oder ...

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25.09.2017 · Fachbeitrag · Praxisfall

Recht auf Einsicht in die Mitgliederliste besteht nur im Ausnahmefall

Für die vereinsinterne Meinungsbildung sieht der Gesetzgeber die Mitgliederversammlung als Plattform vor. Deswegen müssen Mitglieder meist keinen Zugriff auf die Mitgliederliste bekommen, wenn sie außerhalb der Mitgliederversammlung für Ihr Anliegen werben wollen.

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