VereinsBrief | Vereinsrecht

03.11.2017 · Nachricht · Vereinsrecht

BGH nimmt Stellung: Was ist eine Aufwandsentschädigung?

Der BGH hat seine Rechtsprechung zu der Frage „nach oben korrigiert“, wann bei ehrenamtlichen Tätigkeiten eine bloße Aufwandsentschädigung vorliegt (und keine Vergütung).

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27.10.2017 · Nachricht · Medienrecht

Verband kann Videoberichterstattung per Hausrecht unterbinden

Es ist kein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht und das Informationsinteresse der Allgemeinheit, wenn ein Sportverein nur akkreditierten Medienunternehmen den Zutritt zu seinen Veranstaltungen gewährt und andere per ...

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27.09.2017 · Nachricht · Vereinsrecht

Satzungsmäßige Zuständigkeit des Vorstands ist verbindlich

Regelt die Satzung, dass für bestimmte Angelegenheiten des Vereins der Vorstand zuständig ist, ist der Vorstand an anderslautende Beschlüsse der Mitgliederversammlung nicht gebunden. Das hat das OLG Celle ...

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25.09.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Die Zuständigkeiten des Vorstands (Teil 1): Umfang und Beschränkung der Außenvertretung

Welche Pflichten, aber auch Rechte, hat der Vorstand? Diese Frage kann kaum ein Vorstandsmitglied richtig beantworten. Unklar ist vor allem, inwieweit er finanzielle und andere Entscheidungen selbst treffen kann oder ober er die Mitgliederversammlung befragen muss. Für den Vorstand ist die Antwort auf diese Fragen wichtig, weil er haften kann, wenn er seine Kompetenzen überschreitet. Der VB VereinsBrief geht deshalb in einer kleinen Beitragsserie auf die Rechte und Pflichten des Vorstands ein. Teil Eins befasst ...

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25.09.2017 · Fachbeitrag · Praxisfall

Recht auf Einsicht in die Mitgliederliste besteht nur im Ausnahmefall

Für die vereinsinterne Meinungsbildung sieht der Gesetzgeber die Mitgliederversammlung als Plattform vor. Deswegen müssen Mitglieder meist keinen Zugriff auf die Mitgliederliste bekommen, wenn sie außerhalb der ...

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17.08.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Eintragung von Wirtschaftsvereinen: § 22 BGB und die Kita-Urteile des BGH

Nach den Kita-Urteilen des BGH ist klar: Gemeinnützige Vereine behalten ihre Rechtsfähigkeit auch dann, wenn sie sich im Rahmen ihrer Satzungszwecke wirtschaftlich betätigen. Diese Rechtsprechung hat den Gesetzgeber ...

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Steuervergünstigungen kennen und nutzen

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02.08.2017 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Der faktische Vorstand: Risiken kennen und vermeiden

Die rechtlichen Verhältnisse im Verein sind nicht immer klar geordnet. Das gilt auch für die Frage der Vorstandsbestellung. War oder ist die Bestellung nicht mehr gültig, kann sich trotzdem das gleiche Rechtsverhältnis ergeben – als faktischer Vorstand. Wenn ein faktischer Vorstand agiert, sind damit rechtliche Folgen, vor allem Haftungsrisiken, verbunden, die Sie kennen (und vermeiden) sollten.

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