VereinsBrief | Vereinsrecht

08.05.2023 · Fachbeitrag · Virtuelle Mitgliederversammlung

Hybride Mitgliederversammlung (Teil 3): Diese Satzungsregelungen bieten sich an

Vereine können jetzt hybride und virtuelle Mitgliederversammlungen (MV) einberufen. Die entsprechende Ergänzung des BGB ist am 21.03.2023 in Kraft getreten. Die Neuregelung stellt hohe Anforderungen an die Umsetzung einer hybriden Mitgliederversammlung. VB gibt Gestaltungsempfehlungen.

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08.05.2023 · Nachricht · Vereinsausschluss

BVerfG: Ausschluss von Extremisten ist keine Diskriminierung

Schließt ein Verein ein Mitglied wegen extremistischer politischer Anschauungen und Aktivitäten aus, ist das kein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG. Das hat das BVerfG bei einem ...

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08.05.2023 · Nachricht · Vereinsrecht

Vereinsinsolvenz: Wann haften Liquidatoren?

Wann haftet der Liquidator eines Vereins dessen Gläubigern? Mit dieser Frage hat sich das OLG Brandenburg auseinandergesetzt.

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28.04.2023 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Fakultative Vereinsorgane (Teil 4): Beiräte und Aufsichtsräte

Vereine sind eine außerordentlich flexible Rechtsform. Neben der Mitgliederversammlung und dem Vorstand als Pflichtorgan können weitere Organe dazu genommen werden, die unterschiedliche Aufgaben übernehmen können. Man spricht hier von fakultativen Vereinsorganen. Für diese sind allein die Satzungsregelungen des Vereins ausschlaggebend. In Teil 4 geht es um Beiräte und Aufsichtsräte.

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27.04.2023 · Nachricht · Vereinsrecht

Wann haftet der Verein per Duldungs- und Anscheinsvollmacht?

Schließen Personen, die nicht als Vorstandsmitglieder vertretungsberechtigt sind, im Namen des Vereins Rechtsgeschäfte ab, riskiert der Verein eine Haftung für diese Verträge nach den Grundsätzen der Anscheins- und ...

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03.04.2023 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Fakultative Vereinsorgane (Teil 3): Der Rechnungsprüfer

Vereine sind in der rechtlichen Ausgestaltung eine außerordentlich flexible Rechtsform. Das gilt nicht nur für Mitgliederversammlung und Vorstand als Pflichtorgane. Es können weitere Organe dazu genommen werden, die ...

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03.04.2023 · Fachbeitrag · Vereinsrecht

Persönlichkeitsschutz: So können sich Vereine gegen unwahre Tatsachenbehauptungen wehren

Auch Vereine können in Ihrem „Persönlichkeitsrecht“ verletzt werden und haben dann einen entsprechenden Unterlassungsanspruch. Das gilt unabhängig davon, ob ihnen durch eine unwahre Behauptung in der Öffentlichkeit ein wirtschaftlicher Schaden entsteht. Das zeigt eine Entscheidung des OLG Dresden.

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