14.10.2011 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Gemeinnützige Körperschaften (hier Verein) müssen richtig wirtschaften, um der von ihnen verfolgten Gemeinnützigkeit entsprechen zu können. Es ist daher zulässig, bei einer Kündigung auch auf wirtschaftliche Gesichtspunkte abzustellen.
11.10.2011 · Fachbeitrag ·
Gemeinnützige Stiftungen
Ein aktuelles Urteil des BFH vom 25.5.11 (I R 60/10, Abruf-Nr. 112590 ) gibt Anlass, die bisherigen Voraussetzungen für das Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs (wGB), insbesondere im Hinblick auf ...
28.09.2011 · Fachbeitrag ·
Markenrecht
Der Eintragung der Wortfolge „Active Philanthropy“ als Marke gemäß § 33 Abs. 2, § 41 MarkenG steht in Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft ...
15.07.2011 · Fachbeitrag ·
Gemeinnützige Stiftungen
Die möglichen Gründe einer Aberkennung der Gemeinnützigkeit wurden bereits behandelt (SB 11, 143). Mit der Aberkennung an sich ist es aber leider nicht getan. Es stellen sich zahlreiche Fragen zur nachträglichen beziehungsweise künftigen Steuerbelastung aber auch, ob die Stiftung oder der Vorstand mit einer Haftungsinanspruchnahme rechnen muss.
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