RVG professionell | Streitwertecke

17.07.2017 · Fachbeitrag · Rechtsmittelstreitwert

Prüfen Sie unbedingt die Rechtsmittelbeschwer

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass eine Partei gegen ein Urteil Berufung einlegen möchte, der Streitwert allerdings unter den hierfür notwendigen 600,01 EUR liegt. Was kann der Berater dieser Partei in solchen Fällen tun?

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05.06.2017 · Fachbeitrag · Streitwert Drittwiderspruchsklage

Maßgeblich ist Wert der Forderung, wegen der vollstreckt wird

Wie berechnet sich der Gebührenstreitwert bei Drittwiderspruchsklagen? Der BGH: Er richtet sich gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 RVG, § 62 S. 1 GKG, § 6 ZPO nach dem Wert der Forderung, wegen der vollstreckt wird.

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15.05.2017 · Fachbeitrag · Verfassungsbeschwerde

Was ist der richtige Gegenstandswert?

Der Gegenstandswert im Verfassungsbeschwerdeverfahren ist nach billigem Ermessen zu bestimmen (§ 37 Abs. 2 S. 2 i. V. m. § 14 Abs. 1 RVG). Er beträgt jedoch mindestens 5.000 EUR. Laut BVerfG beträgt er bei ...

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06.03.2017 · Fachbeitrag · Streitwert

Korrektur eines Arbeitszeugnisses

Der Rechtsanwalt wird beauftragt, die Korrektur eines Arbeitszeugnisses zu betreiben. Der Mandant hatte ein Praktikum vollzogen und dort einen einmaligen Betrag von 400 EUR erhalten. Der Arbeitgeber kommt dem Verlangen nach und korrigiert das Zeugnis. Wie ist der Streitwert zu ermitteln?

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06.02.2017 · Nachricht · Streitwert

Klage gegen einen Wohnungseigentümer auf Beseitigung einer baulichen Veränderung

Mit Beschluss vom 17.11.16 (V ZR 86/16, 190947 ) hat der BGH klargestellt: Der in wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren gemäß § 49a GKG bestimmte Streitwert entspricht in der Regel nicht der für die Zulässigkeit ...

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03.10.2016 · Nachricht · Zwischenurteil

Beschwer bei Zwischenurteil über den Grund

Mit Beschluss vom 18.8.16 (III ZR 325/15, Abruf-Nr. 188475 ) hat der BGH klargestellt: Der Kläger ist nicht beschwert, soweit in einem Grundurteil ein Amtshaftungsanspruch verneint und der Klageanspruch zugleich aus ...

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Das neue Recht ab Oktober 2026

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12.09.2016 · Nachricht · Kindschaftssache

Höherer Verfahrenswert in der Beschwerde als in erster Instanz

Nach § 45 Abs. 3 FamGKG kann in Kindschaftssachen der Verfahrenswert auf mehr als den Regelwert von 3.000 EUR festgesetzt werden. Dies gilt auch, wenn die Erhöhungsfaktoren im Rahmen von § 45 Abs. 3 FamGKG erstmals im Beschwerdeverfahren auftreten. Das hat jetzt das OLG Dresden– soweit ersichtlich erstmalig – entschieden

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