Mietrecht kompakt | Nebengebiete

23.02.2012 · Fachbeitrag · Mietgebrauch

Inhalte und Grenzen der Hausordnung

Die Wohnung bildet den Lebensmittelpunkt des Mieters. Er darf sie grundsätzlich nach Belieben nutzen bzw. gestalten und besitzt das ausschließliche Nutzungsrecht. Der Freiheit des Mieters sind jedoch auch Grenzen gesetzt. Der Gebrauch der Mietsache kann durch den Mietvertrag, aber auch durch die Hausordnung beschränkt werden. Der folgende Beitrag zeigt, was in einer Hausordnung geregelt werden kann und was nicht. In einem Folgebeitrag werden Einzelprobleme der Hausordnung behandelt.

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24.01.2012 · Fachbeitrag · Mieterinsolvenz

Stundungsabrede in der Insolvenz

Zu den Forderungen i.S. des § 41 InsO zählen grundsätzlich auch gestundete Mietforderungen. Erfasst werden hierdurch jedoch nur vor Verfahrenseröffnung begründete Forderungen.

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24.01.2012 · Fachbeitrag · Mieterinsolvenz

Verspätete Rückgabe in der Insovlenz hat unterschiedliche Folgen

Ist das Mietverhältnis vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens des Mieters beendet worden, sind der Rückgabeanspruch gemäß § 546 BGB sowie alle Abwicklungsansprüche einschließlich des Anspruchs des Vermieters auf ...

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15.12.2011 · Fachbeitrag · Zwangsverwaltung

Kein Rechtsbehelf des Untermieters gegen Anordnung der Zwangsverwaltung

Die Erinnerung des Untermieters oder Unterpächters eines Mieters oder Pächters des Schuldners gegen die Anordnung der Zwangsverwaltung ist unzulässig, weil das erforderliche Rechtsschutzinteresse fehlt (BGH 7.7.11, V ZB 9/11 Abruf-Nr. 113066 ).

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15.12.2011 · Fachbeitrag · Neue Trinkwasserverordnung

Was Eigentümer und Verwalter beachten müssen

Die Trinkwasserverordnung (nachfolgend TrinkwV) regelt die Qualität des Trinkwassers. Dazu werden den Behörden umfassende Überwachungs- und Eingriffskompetenzen eingeräumt. Mit der seit 1.11.11 geltenden ...

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15.12.2011 · Fachbeitrag · Verkehrssicherungspflicht

Aufzugsbetreiber haftet nicht bei ordnungsgemäßer Wartung

Der Aufzugsbetreiber haftet nur für einen Schaden, den eine Person durch einen technischen Defekt eines Aufzugs erlitten hat, wenn dieser Schaden auf eine schuldhafte Verletzung der Verkehrssicherungspflicht ...

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15.12.2011 · Fachbeitrag · Grundbuchrecht

WEG Veräußerung einer Teilfläche

Wollen die Mitglieder einer WEG eine Teilfläche ihres Wohnungseigentumsgrundstücks abtrennen und veräußern, müssen sie hierzu nicht sämtliche Sondereigentumsrechte, sondern nur diejenigen im Bereich der abzutrennenden Teilfläche aufheben.

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