ChefärzteBrief

26.01.2022 · Fachbeitrag · intensivmedizin

Folgen des BVerfG-Beschlusses zur Triage: neue Handlungsempfehlungen für (Chef-)Ärzte?

Die Coronapandemie stellt die Ärzteschaft weiterhin vor Herausforderungen. Neben der ohnehin kapazitätsbedingten angespannten Ausgangslage in der Patientenversorgung treffen Ärztinnen und Ärzte bei Triage-Entscheidungen auf ein nicht alltägliches Haftungsrisiko. Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu den Benachteiligungsrisiken von Menschen mit Behinderungen entschieden (Urteil vom 16.12.2021, Az. 1 BvR 1541/20, CB 01/2022, Seite 1). Ergeben sich daraus neue, möglicherweise verallgemeinerbare ...

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24.01.2022 · Nachricht · Lehrtätigkeit

Titel „Außerplanmäßiger Professor“ setzt Lehrtätigkeit voraus

Auf den Titel „Außerplanmäßiger Professor“ hat nur Anspruch, wer zum Zeitpunkt der diesbezüglichen Gerichtsentscheidung die Voraussetzungen dafür erfüllt. Dazu gehört insbesondere die Lehrtätigkeit ...

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19.01.2022 · Fachbeitrag · DRG-Abrechnung

Die neue Prüfverfahrensvereinbarung (3): Das ändert sich für Chefärzte und Krankenhäuser

Zum 01.01.2022 ist die neue Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV 2022) in Kraft getreten (online unter iww.de/s5649 ). Sie präzisiert die in § 275c normierte Prüfung der Krankenhausabrechnung. Für Chefärzte und ...

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18.01.2022 · Fachbeitrag · Arzthaftung

Aufklärung vor OP: Patienten benötigen für die Einwilligung ausreichend Bedenkzeit

Eine Einwilligung des Patienten in eine Operation, die darin besteht, dass der Patient unmittelbar nach dem Aufklärungsgespräch den Aufklärungsbogen mit Einwilligung in die Behandlung unterzeichnet, ist. i. d. R. unwirksam. Behandelnde Ärzte müssen dem Patienten ausreichend Bedenkzeit einräumen. Andernfalls riskieren sie wegen eines Aufklärungsfehlers eine Haftungsklage auf Schadenersatz und Schmerzensgeld (Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, Urteil vom 25.11.2021, Az. 5 U 63/20).

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12.01.2022 · Fachbeitrag · Sozialrecht

Krankenhaus muss Patienten über Leistungen der Pflegeversicherung aufklären

Manchmal enthalten auch Urteile, die auf den ersten Blick nicht die stationäre Versorgung betreffen, wichtige Aussagen für Krankenhäuser. Dazu gehört das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 17.06.2021, Az.

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03.01.2022 · Fachbeitrag · Strafrecht

Schärfere Regeln für den Umgang mit Impfpässen und anderen Gesundheitszeugnissen

Aufgrund einer Gesetzeslücke war die Bestrafung von Impfpassfälschern und Nutzern gefälschter Impfpässe bisher kaum möglich. Mit Wirkung zum 24.11.2021 hat der Gesetzgeber das Strafgesetzbuch (StGB) angepasst und ...

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03.01.2022 · Nachricht · Patientenrechte

Pandemiebedingte Triage: Gesetzgeber muss behinderte Menschen vor Benachteiligung schützen

Im Fall einer pandemiebedingten Triage sind Menschen mit Behinderung zz. nicht ausreichend durch gesetzliche Vorgaben vor einer Benachteiligung geschützt. Das Bundesverfassungsgericht [BVerfG] hat den Gesetzgeber zur Nachbesserung aufgefordert (Urteil vom 16.12.2021, Az. 1 BvR 1541/20).

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