ChefärzteBrief

27.07.2021 · Nachricht · Haftungsrecht

Kein Schadenersatz für Sturz von Rettungstrage

Ein Patient hatte sich bei einem Sturz von einer rollbaren Rettungstrage verletzt und gegen einen Landkreis im Harz (als Betreiber des Rettungsdienstes) auf Schadenersatz geklagt. Der Patient verlor in erster Instanz die Schadenersatzklage beim Landgericht und auch seine hiergegen eingelegte Berufung zum Oberlandesgericht (OLG) sowie die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) hatten keinen Erfolg: in letzter Instanz hat der BGH die Entscheidung des OLG Braunschweig vom 28.10.2020 (Az. 9 U 27/20) ...

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19.07.2021 · Fachbeitrag · DRG-Abrechnung

Strukturprüfungen nach § 275d SGB V – wie geht es jetzt weiter?

Wegen der Coronapandemie war die Prüfung von Strukturmerkmalen gemäß § 275d Sozialgesetzbuch (SGB) V (CB 01/2020, Seite 15) auf Eis gelegt worden, um die Krankenhäuser nicht zusätzlich zu belasten.

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13.07.2021 · Fachbeitrag · Patientenaufklärung

Aufklärung und Einwilligung bei „Neulandmethoden“: BGH präzisiert Anforderungen

Bei sog. Neulandmethoden (CB 05/2018, Seite 6) gelten bei der Aufklärung des Patienten erhöhte Anforderungen: Der Patient ist u. a. darüber zu informieren, dass der geplante Eingriff (noch) kein medizinischer ...

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06.07.2021 · Fachbeitrag · Arzthaftung

Kenntniserlangung entscheidend: Wann verjähren eigentlich Arzthaftungsansprüche?

Wenn ein Patient Haftungsansprüche geltend macht, stellt sich zunächst die Frage, ob ihm der formale Einwand der Verjährung entgegengehalten werden kann. Doch welcher Zeitraum muss hierfür vergangen sein? Und wann beginnt eigentlich die Verjährung? Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat hierzu in einem kürzlich veröffentlichten Urteil wichtige Feststellungen getroffen (Urteil vom 08.10.2020, Az. 12 U 97/20). Dieser Beitrag erläutert die Rechtslage sowie das Urteil des OLG Brandenburg und zeigt auf, ...

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02.07.2021 · Fachbeitrag · Chefarztbehandlung

Wo Chefarzt draufsteht, muss auch Chefarzt drin sein

Schließt ein Patient vor einer Operation eine Wahlleistungsvereinbarung ab, kauft er sich damit die Expertise des Wahlarztes (i. d. R. die des Chefarztes) hinzu (CB 04/2021, Seite 8). In diesem Fall kann er sich darauf ...

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01.07.2021 · Fachbeitrag · Arbeitsrecht

Fristlose Kündigung wegen Küssens gegen den Willen der Kollegin

Wer auf einer dienstlich veranlassten Reise eine Arbeitskollegin gegen ihren Willen zu küssen versucht und auch tatsächlich küsst, verletzt seine Pflicht, auf die berechtigten Interessen seines Arbeitgebers ...

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30.06.2021 · Fachbeitrag · Strafrecht

Assistenzarzt wegen fahrlässiger Tötung verurteilt – mangelhafte Strukturen als Ursache?

Durch falsches Anlegen einer Thoraxdrainage kam es zum Verblutungstod einer Patientin. Das Landgericht (LG) Trier verurteilte den damals im Krankenhaus tätigen Assistenzarzt wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 100 Euro (Strafurteil vom 25.11.2020, Az. 4 KLs 8044 Js 209/13). Der Fall zeigt, wie mangelhafte Strukturen in einer Klinik schwerste Fehler und tragische Verläufe begünstigen können.

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