24.07.2024 · Fachbeitrag ·
Strafrecht
(Chef-)Ärztinnen und (Chef-)Ärzte sind gut beraten, ihre Kooperationen sorgfältig zu überprüfen. Andernfalls können sie sich der Bestechlichkeit im Gesundheitswesen und anderer Delikte strafbar machen (CB 4/2017, Seite 2 und CB 11/2017, Seite 12). Einer niedergelassenen Ärztin wurde ihre Kooperation mit einem Sanitätshaus zum Verhängnis: Sie wurde wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt (Bundesgerichtshof [BGH], Urteil vom ...
17.07.2024 · Fachbeitrag ·
Haftungsrecht
Wenn bei der Behandlung eines Patienten mehrere Behandlungswege in Betracht kommen, ist eine umfassende Aufklärung geboten. In einem solchen Fall hat Gericht die Behandlerseite verurteilt – auch mangels hinreichender ...
12.07.2024 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Im Februar 2024 scheiterte ein Krankenpfleger mit seiner Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht Hamm. Der Kläger hatte u. a. vorgetragen, sein Hinweis auf Fehler anderer Kollegen in einem Personalgespräch sei ...
09.07.2024 · Fachbeitrag ·
Wahlleistungen
Wahlärzte, die bei Abschluss der Wahlleistungsvereinbarung verhindert sind, können sich im Kernbereich der wahlärztlichen Leistungen vertreten lassen. Wie dies zu regeln ist, haben die Gerichte inzwischen hinreichend klargestellt (CB 05/2024, Seite 6 ff.) Was aber, wenn der Wahlarzt gar nicht verhindert ist, der Patient aber trotzdem von einem anderen Arzt behandelt werden will? Die Rechtsprechung hat sich dazu bisher noch nicht eindeutig geäußert: Das Landgericht (LG) Regensburg stellt an die „gewünschte ...
05.07.2024 · Nachricht ·
Leserforum
Frage: „Als Chefärztin einer Abteilung für Plastische und Ästhetische Chirurgie bin ich vom Sozialgericht zur Gutachterin bestellt worden. Ich soll mich mit folgender Fragestellung befassen: Ein Brustimplantat ...
03.07.2024 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Ein Chefarzt, der in einem von zwei Kreiskrankenhäusern für die medizinische Versorgung verantwortlich ist, und der die unternehmensrechtliche Entscheidung „torpediert“, diese zwei Kreiskrankenhäuser zu ...
01.07.2024 · Nachricht ·
Berufsrecht/Strafrecht
Chefärzte, die Untergebene dazu aufgefordern, die Blutproben einer Patientin zu manipulieren, damit diese eine höhere Chance auf Zuteilung eines Spenderorgans erhält, verstoßen gegen ihre Wohlverhaltenspflicht. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg erklärte daher die gegen einen verbeamteten Chefarzt verhängten Disziplinarmaßnahmen für gerechtfertigt (Urteil vom 20.09.2023, Az. 3 LD 6/22).