12.11.2025 · Nachricht aus CB · Terminhinweis
Am Donnerstag, dem 11.12.2025, von 14:00 bis 16:00 Uhr, bietet Ihnen unser Webinar „Rechtsupdate GOÄ für Chefärzte“ wichtige Informationen zu den aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) über Wahlleistungs- und Vertretungsvereinbarungen. Der BGH hat nicht nur die Abrechnungsmöglichkeiten für Krankenhäuser erweitert, sondern auch neue Bedingungen für die Vertretung bei Wahlleistungen festgelegt (CB 06/2025, Seite 4 und CB 06/2025 Seite 6).
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12.11.2025 · Fachbeitrag aus CB · Berufsfreiheit
Als im Jahr 2022 der § 5c Infektionsschutzgesetz (IfSG) verabschiedet wurde, hat die Ärzteschaft das darin enthaltene Verbot der sog. Ex-Post-Triage (d. h. Beendigung der Behandlung eines Patienten mit geringen Überlebensaussichten zugunsten der Behandlung eines anderen Patienten) heftig kritisiert. Insbesondere wurde das Verbot als Eingriff in die ärztliche Berufsausübungsfreiheit wahrgenommen. Nunmehr hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auf die Verfassungsbeschwerde mehrerer Ärzte ...
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12.11.2025 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Nicht selten erheben Patienten in Haftungsklagen auch den Vorwurf, im Krankenhaus sei gegen Hygienevorschriften verstoßen worden. Dann stellt sich im Prozess die Frage, wer was beweisen muss, insbesondere, welche Belege und Unterlagen die Krankenhaus- und Behandlerseite vorlegen können muss. Eine besondere Rolle spielt hier das Qualitätsmanagement (QM). Ein aktuelles Urteil liefert hierzu inhaltliche Leitplanken für Chefärzte (Oberlandesgerichts (OLG) Dresden, Urteil vom 04.02.2025, Az. 4 ...
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05.11.2025 · Fachbeitrag aus CB · Wahlleistungen
Die Vereinbarung ärztlicher Wahlleistungen unterliegt strengen Anforderungen (vgl. CB 06/2025, Seite 6 f.). Dies gilt mithin für nicht ärztliche Wahlleistungen. Macht der Krankenhausträger hier Fehler, kann dies zum Verlust des vollständigen Honoraranspruchs für die nichtärztlichen Wahlleistungen führen. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts (LG) Kassel hat deutlich gemacht, wie nicht ärztliche Wahlleistungen den Patienten im Rahmen von Wahlleistungsvereinbarungen nicht angeboten ...
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05.11.2025 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Chefärzte haben fachlich wie menschlich innerhalb der Belegschaft eines Krankenhauses eine Vorbildfunktion. Daher sollten sie im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) mit allen Beschäftigten respektvoll umgehen und despektierliches, sexistisches oder rassistisches Verhalten unterlassen. Schon ein Fehltritt kann die fristlose Kündigung nach sich ziehen. Das musste ein Chefarzt erfahren, der mit seiner Kündigungsschutzklage scheiterte (Arbeitsgericht Hamburg, Urteil vom ...
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04.11.2025 · Nachricht aus CB · Aktuelle Rechtsprechung
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die 2022 vom Bund beschlossenen Regelungen zur Triage für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt (Beschluss vom 23.09.2025, Az. 1 BvR 2284/23 und 1 BvR 2285/23). Das teilten die Karlsruher Verfassungsüter am 04.11.2025 mit. Zwei Verfassungsbeschwerden von Notfall- und Intensivmedizinern hatten Erfolg.
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30.10.2025 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausabrechnung
In der Vergangenheit wurden viele Streitfragen bei Kodier- und Abrechnungsregelungen vom Bundessozialgericht (BSG) geklärt – oft jedoch erst viele Jahre, nachdem der Streit entstanden war. Zwischenzeitlich hätten die Vertragsparteien ausreichend Gelegenheit gehabt, die Fragen auf anderem Wege zu beantworten und Klarheit zu schaffen. Stattdessen wurde sehr oft immer auf das BSG gewartet. Mit einem aktuellen Beschluss hat das BSG nunmehr klargestellt, dass es aus seiner Sicht die falsche ...
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29.10.2025 · Fachbeitrag aus CB · Strafrecht
Bei allen Ärzten hat das Thema Gefälligkeitsatteste Relevanz – bei einigen Fachrichtungen sicherlich mehr als bei anderen. Die Liste ist lang: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, Atteste und Stellungnahmen für verschiedene Versicherungen oder Schulen. Zu Pandemiezeiten waren vor allem Impfunfähigkeitsatteste oder Maskenbefreiungen beliebt. Doch längst nicht alles, was gewünscht wird, ist auch ärztlich vertretbar. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) sollte ...
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28.10.2025 ·
Sonderausgaben aus CB · Downloads · Privatliquidation
Diese 28-seitige CB-Sonderausgabe fasst die aktuelle Rechtsprechung zur GOÄ zusammen und liefert erste Analysen und Einschätzungen zur neuen GOÄ, die Ende Mai 2025 vom 129. Deutschen Ärztetag verabschiedet wurde.
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27.10.2025 · Nachricht aus CB · Level Up Klinikführung Episode 08
In dieser Episode unseres Podcasts „Level Up Klinikführung“ ist die selbstständige Recruiting-Beraterin und Autorin Maja Roedenbeck Schäfer zu Gast. Moderator und Gastgeber Dr. Benedict Carstensen spricht mit ihr darüber, wie Chefärztinnen und Chefärzte Talente für ihre Abteilung gewinnen. Roedenbeck Schäfer entzaubert Mythen rund um das Recruiting und zeigt, wie Chefärzte und Chefärztinnen das Team für die Stellensuche aktivieren können. Außerdem erklärt sie, welchen ...
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