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Sozialversicherung – Umstellungen ab 2006

Im Januar müssen sich Arbeitgeber auf zwei Änderungen einstellen. Neben der üblichen Anpassung der Bemessungsgrenzen wird die Fälligkeit für die Sozialabgaben vorverlegt. 

 

Zweifache Anmeldung der Sozialversicherungsbeiträge

 

Ab dem Jahr 2006 wird die Fälligkeit für Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung auf den drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Monats vorverlegt (s. AStW 05, 599). Die Beiträge für den Abrechnungsmonat Dezember 2005 sind letztmals nach dem bisherigen Schema abzuführen und werden spätestens am 16.1.2006 fällig. Da die Abgaben für Januar bereits am 27.1.2006 und somit im gleichen Monat fällig werden, kommt es insoweit zu einer Doppelbelastung.  

 

Zur Abmilderung der Zweifachbelastung wurde eine Übergangsregelung eingeführt. Die Ende Januar 2006 fälligen Beiträge können alternativ auf die folgenden sechs Monate Februar bis Juli verteilt werden. Arbeitgeber, die von dieser Regel Gebrauch machen wollen, reichen für Januar einen Beitragsnachweis mit einer Null-Meldung ein. Damit kommt es nicht zu einer zweifachen Zahlung in diesem Monat. Der Beitragsnachweis für Februar enthält somit neben den voraussichtlichen Werten für den laufenden Monat auch ein Sechstel des Beitrags aus dem Januar. Für März bis Juli wird dann entsprechend verfahren. Der noch verbleibende Restbetrag kann auch jederzeit vorher gemeldet und bezahlt werden. 

 

Zu beachten ist, dass die vorzeitige Anmeldung auf die voraussichtliche Höhe der Beitragsschuld abstellt. Dies ist bei festen Monatslöhnen in der Regel unproblematisch. Doch bei variablen Abrechnungen erfolgt hier eine Schätzung. Damit ist ein zusätzlicher Arbeitsschritt erforderlich, indem anschließend die tatsächlichen Löhne zu ermitteln sind und eine Differenz im Folgemonat auszugleichen ist.  

 

Erhöhte Beitragsbemessungsgrenzen

 

Für 2005 beträgt die Beitragsbemessungsgrenze für die Renten- und Arbeitslosenversicherung in den alten Bundesländern monatlich 5.200 EURund in den neuen Bundesländern mtl. 4.400 EUR. Ab 2006 werden die Höchstbeträge in den alten Bundesländern einheitlich um 50 EUR auf 5.250 EUR monatlich oder 63.000 EUR im Jahr angehoben. In den neuen Ländern bleiben die Werte unverändert. Grundlage für die Steigerungen ist die Einkommenssteigerung im Jahre 2004 um 0,42 v.H. in den alten Bundesländern und um 0,51 v.H. in den Neuen. Wegen des geringen Anstiegs in 2004 und Rundungen ergibt sich für die neuen Bundesländer keine Änderung. 

 

Auch in der Kranken- und Pflegeversicherung ändert sich die Beitragsbemessungsgrenze. Sie erhöht sich ab 2006 von 42.300 auf einen Wert von 42.750 EUR, was monatlich eine Steigerung von 37,50 EUR auf nunmehr 3.562,50 EUR bedeutet. Dieser Höchstbetrag gilt sowohl in den alten wie auch in den neuen Bundesländern. Die bundesweit ebenfalls einheitliche Jahresarbeitsentgeltgrenze erhöht sich von jährlich 46.800 auf 47.250 EUR. Ein Ausscheiden aus der Versicherungspflicht Ende 2005 tritt ein, wenn die Grenze sowohl 2005 als auch 2006 überschritten wird. Wer bereits am 31.12.2002 auf Grund der damals geltenden Regelungen wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei war, bleibt dies weiterhin bei einem Einkommen in 2006 von 42.750 EUR. 

 

Fundstellen: 

Gesetz zur Änderung des Vierten und Sechsten Buches SGB und anderer Gesetze (Beitragsentlastungsgesetz), BGBl I 05, 2269 

Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006 

Quelle: Ausgabe 01 / 2006 | Seite 33 | ID 114243