18.08.2011 · Fachbeitrag ·
Strafrecht
Weil ein Apotheker verbilligt eingekaufte Klinikmedikamente als normale Apothekenware an Heime, Gefängnisse, Arztpraxen und Patienten verkauft hat, ist er wegen gewerbsmäßigen Betrugs in 446 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden (Landgericht
Lübeck, Urteil vom 12.8.2011, Az: 6 KS 9/11, Abruf-Nr: 113074).
18.08.2011 · Fachbeitrag ·
Wettbewerbsrecht
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat festgestellt, dass Apothekerkammern bei der Beurteilung von Zugabewerbungen wie zum Beispiel Bonussystemen zu berücksichtigen haben, ob diese wettbewerbsrechtlich unlauter ...
14.07.2011 · Fachbeitrag ·
Gesetzgebung
Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden beschlossen, um Treibhausgasemissionen bis 2020 nachhaltig zu ...
11.07.2011 · Fachbeitrag ·
Gesetzgebung
Zu den Eckpunkten eines geplanten Patientenrechtegesetzes (BT-Drucksache 17/907) hat nun der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen (Stellungnahme Nr. 5/2011 des Medizinrechtsausschusses vom 26.1.2011, unter , Abruf-Nr: ). Dessen Fazit lautet: Es würden nur Allgemeinplätze und längst entwickelte Instrumente der Rechtsprechung als noch anzustrebende Ziele präsentiert, sodass das Gesetz praktisch überflüssig sei.
11.07.2011 · Fachbeitrag ·
Arzneimittelrecht
Die Entscheidung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nach § 21 Abs. 4 Arzneimittelgesetz (AMG) über die Arzneimitteleigenschaft eines Produkts entfaltet Bindungswirkung für alle weiteren ...
11.07.2011 · Fachbeitrag ·
Apothekenrecht
Der Genehmigung eines Arzneimittelversorgungsvertrags steht eine Entfernung von rund 215 km zwischen einer Apotheke und einem Krankenhaus nicht automatisch entgegen (Oberverwaltungsgericht [OVG] NRW, Urteil vom 19.5.
11.07.2011 · Fachbeitrag ·
arzneimittelrecht
Mit dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) hat der Gesetzgeber die sogenannte frühe Nutzenbewertung von Arzneimitteln zum 1. Januar 2011 eingeführt. Der folgende Beitrag erläutert Zweck und Ablauf des neuen Verfahrens.
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