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17.05.2021 · Fachbeitrag · Urlaub

Kurzarbeit Null kürzt den Urlaub

Erholungsurlaub bezweckt, sich zu erholen. Dies setzt aber eine Verpflichtung zur Tätigkeit voraus. Sind während der Kurzarbeit die beiderseitigen Leistungspflichten aufgehoben, sind Kurzarbeiter wie vorübergehend teilzeitbeschäftigte ArbN zu behandeln, deren Erholungsurlaub ebenfalls anteilig zu kürzen ist.

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14.05.2021 · Nachricht · Prozessrecht

Diese Formalien muss ein Syndikusanwalt beachten

Legt ein Syndikusanwalt, der auch als Rechtsanwalt zugelassen ist, unter dem Briefkopf seines Arbeitgebers Rechtsmittel zum Landesarbeitsgericht ein, muss sich aus der Beschwerdeschrift ergeben, dass er diese in seiner ...

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12.05.2021 · Nachricht · Vergütung

LAG Niedersachsen ändert Urteil des ArbG Emden zur Darlegungslast im Überstundenprozess ab

Das LAG Niedersachsen hatte über die Berufung gegen ein Teilurteil des Arbeitsgerichts Emden zu entscheiden. Geklagt hatte ein Arbeitnehmer, der bis 30.9.19 als Auslieferungsfahrer bei der Beklagten gearbeitet hatte.

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07.05.2021 · Nachricht · Lohn und Gehalt

Vergütung eines Pflichtpraktikums

Praktika, die nach der Zulassungsordnung einer Hochschule verpflichtende Voraussetzung der Studienzulassung sind, unterfallen § 22 Abs. 1 S. 2 MiLoG.

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06.05.2021 · Nachricht · Betriebsrat

Recht auf Betriebsratssitzungen per Videokonferenz in der Pandemie

Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass Betriebsratsmitglieder bis zum 30.6.21 regelmäßig berechtigt sind, an Betriebsratssitzungen per Videokonferenz in ihrer Privatwohnung teilzunehmen, wenn im Betrieb die ...

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05.05.2021 · Nachricht · Prozessrecht

Einstweilige Verfügung: Anspruch auf Beschäftigung nach umstrittener Versetzung nimmt Hauptsache vorweg

Macht der Arbeitnehmer im einstweiligen Verfügungsverfahren nach einer umstrittenen Versetzung einen Anspruch auf Beschäftigung geltend, so begehrt er der Sache nach eine Vorwegnahme der Hauptsache.

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03.05.2021 · Nachricht · Vollstreckungsrecht

Vollstreckbarkeit der Pflicht, Steuerbescheinigung zu erteilen

Eine Vollstreckung scheitert, wenn der zu vollstreckende Inhalt eines Vergleichs nicht ausreichend bestimmt genug ist. Das LAG Köln hatte darüber zu entscheiden, ob diese auch hinsichtlich einer elektronischen Steuerbescheinigung gilt.

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