Arbeitsrecht aktiv | Prozessrecht

07.12.2018 · Fachbeitrag · Arbeitsgericht

Forschungsprojekt Ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei Arbeits- und Sozialgerichten

Die rechtsprechende Gewalt wird in der Bundesrepublik Deutschland durch Berufsrichter und ehrenamtliche Richter ausgeübt. In der Arbeitsgerichtsbarkeit sind gegenwärtig rund 24.000 ehrenamtliche Richterinnen und Richter tätig. Über ihre soziale und berufliche Herkunft, ihren Weg in die richterliche Funktion und die Ausübung ihrer Tätigkeit war bislang nur sehr wenig bekannt. Die letzte repräsentative Erhebung zu ehrenamtlichen Richtern der Arbeitsgerichtsbarkeit liegt 40 Jahre zurück.

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29.11.2018 · Fachbeitrag · Prozesskostenhilfe

Der Fall wird schwer: Herr Kollege, kommen Sie als Verkehrsanwalt und denken Sie an die Kosten

Der Partei ist bei der bewilligten PKH jedenfalls dann ein Verkehrsanwalt beizuordnen, wenn es sich nicht um einen einfach gelagerten Sachverhalt handelt, der auch eine telefonische oder schriftliche Information des ...

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21.11.2018 · Nachricht · Prozessrecht

Gericht darf nicht „von Amts wegen“ eine nicht vorgetragene Betriebsvereinbarung anwenden

Stützt der Kläger seine auf die Leistung einer Jahressonderzahlung gerichtete Klage in beiden Instanzen auf eine Gesamtzusage und auf eine gekündigte, seiner Auffassung nach aber nachwirkende Betriebsvereinbarung ...

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17.10.2018 · Nachricht · PKH

In diesen Fällen fehlt die hinreichende Erfolgsaussicht für PKH

PKH kann nur gewährt werden, wenn u.a. eine hinreichende Erfolgsaussicht im Sinne der § 11a Abs. 1 ArbGG, § 114 Abs. 1 ZPO besteht. Das LAG Düsseldorf hat nun klargestellt, wann diese hinreichende Erfolgsaussicht nicht vorliegt.

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12.10.2018 · Nachricht · Prozessrecht

Zwei unterschiedliche Eingangsstempel zerstören den Beweiswert des EB

Der Beweiswert eines Empfangsbekenntnisses ist erschüttert, wenn es zwei unterschiedliche Eingangsstempel aufweist.

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08.10.2018 · Fachbeitrag · Prozessrecht

Urlaubsanspruch: Übergang von Feststellungs- zur Abgeltungsklage

Der Übergang von einer Klage auf Feststellung des Bestehens eines Urlaubsanspruchs im bestehenden Arbeitsverhältnis zu einer Klage auf Zahlung einer Urlaubsabgeltung nach zwischenzeitlicher Beendigung des ...

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05.10.2018 · Nachricht · Zwangsvollstreckung

Rechtsmissbräuchlicher Zwangsgeldantrag bei bisher nicht gerügtem unerheblichem Mangel

Korrigiert der Arbeitgeber das nach Maßgabe eines gerichtlichen Vergleiches zu erteilende Zeugnis in den drei vom Arbeitnehmer in seinem Zwangsgeldantrag konkret beanstandeten Punkten, so erscheint es rechtsmissbräuchlich, den Zwangsgeldantrag gleichwohl mit der Begründung aufrechtzuerhalten, das Zeugnis weise einen weiteren Mangel auf.

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