Wer kennt sie nicht, die arbeitsvertragliche Regelung „Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten“? Aus ArbG-Sicht „gut gemeint“ und doch fehlerhaft, ist sie unverändert noch immer in Arbeitsverträgen anzutreffen. Hierum ranken sich weitere Irrtümer, die bei der Vertragsbeendigung so manche unliebsame Überraschung bergen. Vorformulierte Arbeitsvertragsklauseln müssen sich am strengen Maßstab der §§ 305 ff. BGB messen lassen. Die Entscheidung des BAG vom 17.8.11 (5 AZR 406/10, Abruf-Nr. 114254 ) zu ...
Ein Zeugnis darf keine verschlüsselten Formulierungen enthalten, die nach dem objektiven Empfängerhorizont eine andere Bedeutung als nach dem Wortlaut haben (BAG 15.11.11, 9 AZR 386/10, Abruf-Nr. 120211 ).
Auf der letzten Seite von „Arbeitsrecht aktiv“ lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u.a. zum Kündigungsrecht und zur Befristung.
In diesem Praxistest geht es um die Zeugniserteilung und -berichtigung. Hier sind in letzter Zeit einige Entscheidungen ergangen, die in der gerichtlichen oder außergerichtlichen Auseinandersetzung über die Zeugnisformulierung von Nutzen sein können.
Der Schadenersatzanspruch des ArbG gegenüber dem bei ihm angestellten LKW-Fahrer ist auch bei grober Fahrlässigkeit im Rahmen der Verursachung eines Verkehrsunfalls regelmäßig auf drei Brutto-Monatsvergütungen zu ...
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Vergütungspflichtige Arbeit ist auch die vom ArbG veranlasste Untätigkeit, während der der ArbN am Arbeitsplatz anwesend sein muss. Eine Abgeltungsklausel, nach der sämtliche Reisezeiten mit der vereinbarten Vergütung abgegolten sind, ist inhaltlich unbestimmt und damit intransparent und nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB unwirksam (BAG 20.4.11, 5 AZR 200/10, Abruf-Nr. 112502 ).