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·Fachbeitrag ·Private Krankenversicherung

Kein Verstoß gegen Anzeigepflicht bei Unkenntnis einer Diagnose

| Eine Anzeigepflicht setzt voraus, dass der VN zum Zeitpunkt seiner Vertragserklärung weiß, dass in der Vergangenheit die Verdachtsdiagnose Morbus Crohn gestellt wurde, und dass der Verdacht nicht ausgeräumt wurde. Die Beweislast für diese Kenntnis obliegt dem VR. |

 

Diese Klarstellung traf das OLG Karlsruhe (2.3.15, 9 U 14/14, Abruf-Nr. 144622). Die Richter machten deutlich, dass eine Verdachtsdiagnose Morbus Crohn 3 1/2 Jahre vor Antragstellung grundsätzlich ein anzeigepflichtiger Gefahrumstand i.S.v. § 19 Abs. 1 VVG ist. Das gilt auch, wenn die Gesundheitsfragen sich nur auf „die letzten 3 Jahre“ beziehen. Morbus Crohn ist nämlich eine chronische Erkrankung. Diese ist auch weiter vorhanden, wenn der VN seit mehr als drei Jahren ohne Beschwerden lebt.

 

Allerdings ergibt sich aus der Diagnose vor 3 1/2 Jahren - für sich allein - noch nicht zwingend eine Kenntnis des VN zum Zeitpunkt der späteren Vertragserklärung. Es ist eine Beweiswürdigung aufgrund der Umstände des Einzelfalls erforderlich. Bei einer einmaligen Behandlung in der Vergangenheit und anschließend langer Beschwerdefreiheit kann es plausibel sein, dass der VN die Bedeutung der Verdachtsdiagnose Morbus Crohn nicht verstanden oder - unbewusst - verdrängt hat.

Quelle: Ausgabe 06 / 2015 | Seite 93 | ID 43414299