03.01.2025 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Kontenpfändungen gehören zu den effektivsten Maßnahmen, um Forderungen von Gläubigern zu realisieren. Unsere Leserin Susanne Sälz, München, hat eine besondere Taktik: Sie prüft stets, ob Schuldner noch ältere Konten führen. Warum sie damit schon zweimal Erfolg hatte, zeigt unser neuer Vollstreckungs-Tipp.
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03.01.2025 · Nachricht aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Bereits in VE 24, 52 haben wir über das sog. Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz berichtet. Das Gesetz ist am 1.1.25 für ab diesem Stichtag angeordnete Zwangsversteigerungen in Kraft getreten (BGBl. I 24, Nr. 329). Damit besteht die Möglichkeit einer von der Gemeinde beantragten Ersteherverwaltung nach § 94a ZVG, auf die ggf. bei einer Terminsbestimmung hinzuweisen ist.
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03.01.2025 · Nachricht aus VE · Lohnpfändung
Im Rahmen der Pfändungsfreigrenzen nach § 850c Abs. 2 ZPO sind Unterhaltsverpflichtungen nur zu berücksichtigen, wenn der Schuldner sie erfüllt (LAG Rheinland-Pfalz 1.3.24, 8 Sa 136/23, Abruf-Nr. 244896 ).
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03.01.2025 · Fachbeitrag aus VE · Vermögensauskunft
Gläubiger eines gegen eine GmbH bestehenden Vollstreckungstitels sehen sich oft mit folgendem Problem konfrontiert: Der mit der Abnahme der Vermögensauskunft beauftragte Gerichtsvollzieher teilt mit, dass die Ladung zur Vermögensauskunft der schuldnerischen GmbH nicht zugestellt werden konnte bzw. er weigert sich mangels Zuständigkeit, den Auftrag wegen „amtsbekannter Nichterreichbarkeit“ der Gesellschaft auszuführen. Beides stellt für den Gläubiger aber kein Hindernis dar, die ...
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03.01.2025 · Nachricht aus VE · Sachbezüge
Zum 1.1.25 wurden die Vorschriften betreffend Sachbezüge erneut geändert. Sie sind in der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) geregelt. Für Gläubiger positiv: Die Naturalleistungen sind jetzt höher zu bewerten. Insbesondere im Rahmen des § 850e ZPO ist dies zu beachten.
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16.12.2024 · Fachbeitrag aus VE · Zwangsvollstreckungsformulare
Die Pfändung von Erstattungsansprüchen gegenüber dem Finanzamt als Drittschuldner (Modul D) erfolgt mit dem amtlichen Formular durch das Modul G . Hierdurch werden folgende Ansprüche gepfändet: Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Kirchensteuer (zu den Besonderheiten im Freistaat Bayern siehe unten 5.). Weitere pfändbare Ansprüche, die nicht vom vorgefertigten Text im Modul G erfasst werden, sind die Umsatzsteuer, Grundsteuer, Grunderwerbsteuer und Gewerbesteuer. Der folgende ...
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15.12.2024 · Nachricht aus VE · Rechtsnachfolge
Der BGH hat mit einer aktuellen Entscheidung wichtige Punkte für die Praxis zum Nachweis der Rechtsnachfolge in der Zwangsvollstreckung verdeutlicht (BGH 31.1.24, VII ZB 57/21, Abruf-Nr. 240509 ):
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15.12.2024 · Nachricht aus VE · Vollstreckungspraxis
Seit dem 1.1.22 gelten erleichterte Voraussetzungen, wenn Gerichtsvollzieher Drittauskünfte nach § 802l ZPO einholen (VE 22, 15). Das LG Nürnberg-Fürth stärkt insoweit die Gläubigerrechte und sagt: Ein (erfolgloser) Zustellversuch der Ladung zur Abgabe der Vermögensauskunft an den Schuldner ist nicht zwingend notwendig, um diese Drittauskünfte geltend zu machen (14.2.23, 15 T 799/23, Abruf-Nr. 244894 ).
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25.11.2024 · Nachricht aus VE · Leser-Service
Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich als Abonnent von Vollstreckung effektiv – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.
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25.11.2024 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Der Fachkräftemangel wird in verschiedensten Branchen deutlich. Unsere Leserin Alexandra Schedden, Stuttgart, berichtete uns, wie sie Schuldner erfolgreich bei neuen Arbeitgebern aufspürt. Gerade im Bereich Verkehr und Logistik ist ihr das allein in diesem Jahr schon zweimal gelungen. Ihr „Rezept“ stellen wir in folgendem Vollstreckungs-Tipp vor:
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