17.11.2025 · Nachricht aus VA · Trunkenheitsfahrt
Das LG Potsdam hat sich mit der in der Rechtsprechung nicht eindeutig geklärten Frage der Entziehung der Fahrerlaubnis nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter befasst. Nach seiner Auffassung scheidet die Entziehung aus.
> lesen
17.11.2025 · Nachricht aus VA · Fahrerlaubnisentzug
Die von einer Tat der Unfallflucht (§ 142 StGB) gemäß § 69 Abs. 2 StGB ausgehende Indizwirkung kann aufgrund der konkreten Tatumstände entfallen. Die Indizwirkung entfällt in der Regel, wenn der Unfallverursacher nachträglich freiwillig seine Verantwortlichkeit offenlegt.
> lesen
17.11.2025 · Nachricht aus VA · Fahrerlaubnisentzug
Weitere zwei Gerichte haben sich zur Frage der Entziehung der Fahrerlaubnis bzw. zu einem Fahrverbot nach einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB/§ 24a Abs. 1 StVG) mit einem E-Scooter geäußert.
> lesen
17.11.2025 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Das OLG Karlsruhe führt in einem Beschluss umfassend zu den Anforderungen an die Urteilsgründe bei einer Trunkenheitsfahrt aus.
> lesen
17.11.2025 · Nachricht aus VA · Fahrerlaubnisentzug
Die große Zahl von veröffentlichten Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem StVG / der FeVO beweist, dass die damit zusammenhängenden Fragen in der Praxis eine große Rolle spielen. Wir stellen Ihnen dazu heute einige neuere Entscheidungen der Obergerichte vor.
> lesen
17.11.2025 · Nachricht aus VA · Geschwindigkeitsüberschreitung
Das AG Landstuhl hat in einer Entscheidung in Zusammenhang mit dem Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu zwei Fragen Stellung genommen, nämlich zur Gültigkeit eines Verkehrszeichens ohne amtliche Anordnung und zur vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung.
> lesen
17.11.2025 · Nachricht aus VA · Verjährung
Für die Frage der Verjährung ist es u. a. von Bedeutung, ob im Bußgeldbescheid der dem Betroffenen zur Last gelegte Verkehrsverstoß ausreichend beschrieben ist. Dazu haben das BayObLG und das OLG Brandenburg nun noch einmal Stellung genommen. Das OLG Brandenburg befasst sich mit der Frage, ob eine Zustellung wirksam war.
> lesen
14.11.2025 · Fachbeitrag aus VA · Rechtschutzversicherung
In einer Gesamtschau des Klauselwerks in den VRB 1994 des beklagten Rechtsschutzversicherers kommt der BGH zu dem Ergebnis, dass trotz der Formulierung „Versicherungsschutz besteht für den Versicherungsnehmer in seiner Eigenschaft als Eigentümer, Halter, Fahrer und Insasse aller
bei Vertragsabschluss auf ihn zugelassenen und im Versicherungsschein genannten Fahrzeuge.“ Rechtsschutz schon für Streitigkeiten aus dem Kauf des Fahrzeugs besteht, obwohl das Fahrzeug dann noch nicht auf den ...
> lesen
10.11.2025 · Nachricht aus VA · Leserservice
Nach der Rechtsprechung des BGH sind die Grundsätze des „Werkstattrisikos“ auch auf andere Schadenpositionen anwendbar, auf die der Geschädigte dem Grunde und der Höhe nach keinen Einfluss hat. Wörtlich: „Dies gilt für alle Mehraufwendungen der Schadensbeseitigung, deren Entstehung dem Einfluss des Geschädigten entzogen ist und die ihren Grund darin haben, dass die Schadensbeseitigung in einer fremden, vom Geschädigten nicht kontrollierbaren Einflusssphäre stattfinden muss.“ ...
> lesen
6086 Treffer für »«
Zurück
