Suche

30.06.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Musterformulierung

Gestaltungsvorschlag: Abrechnung der kalten Betriebskosten

Im Folgenden erhalten Sie einen Gestaltungsvorschlag für die kalten Betriebskosten. Er kann Betriebskostenabrechnungen zugrunde gelegt werden, ist aber nach eigener Einschätzung an den Einzelfall anzupassen. > lesen

13.06.2025 · Fachbeitrag aus Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht · § 4 EStG

Gewinnermittlungsart einer ausländischen Personengesellschaft

Die nach dem maßgeblichen Doppelbesteuerungsabkommen steuerfreien, dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Einkünfte einer ausländischen Personengesellschaft sind nicht durch Einnahmen-Überschussrechnung gemäß § 4 Abs. 3 EStG, sondern nach den Grundsätzen des Bestandsvergleichs nach § 4 Abs. 1 EStG zu ermitteln, wenn die Gesellschaft nach dem maßgeblichen ausländischen Recht – im Streitfall die Vorschriften des Handels- und Gesellschaftsrechts des Großherzogtums Luxemburg – ... > lesen

30.06.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Eigentümerversammlung

Praxisfragen zur virtuellen Versammlung

Über die virtuelle Eigentümerversammlung haben wir in „Mietrecht kompakt“ ausführlich berichtet (MK 24, 197, 218). Seit dieser Zeit erreichten uns zahlreiche Zuschriften mit Fragen zur Umsetzung des neuen Rechts. Der folgende Beitrag greift diese Fragen auf und beantwortet sie. > lesen

07.07.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Betriebsrat

Die Freistellung des Betriebsrats
von Rechtsanwaltskosten

Der Betriebsrat (BR) kann vom ArbG eine Freistellung von Anwaltskosten für die außer- und gerichtliche Durchsetzung von Rechten verlangen. Dies gilt auch, wenn der Beschluss, mit dem er den Anwalt beauftragt hat, zunächst unwirksam war. Voraussetzung ist, dass in einem späteren ordnungsgemäß gefassten Beschluss dieser Beauftragung ausdrücklich zugestimmt wird. > lesen

07.07.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Die letzte Seite

Diese Entscheidungen müssen Sie kennen

Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u. a. zum PKH-Anspruch, zum Urlaub und zum Kündigungsrecht. > lesen

30.06.2025 · Nachricht aus Mietrecht kompakt · Gewerberaummiete

Mehrfache Verzugspauschale bei gestaffeltem Rückstand zulässig

Die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB fällt auch bei einheitlich eingeklagten Mietrückständen mehrfach an – bei periodischen Forderungen, wie der Miete, entsteht sie mit jeder Einzelforderung neu (LG Darmstadt 14.3.25, 19 O 271/23, Abruf-Nr. 248593 ). > lesen

15.05.2025 · Nachricht aus Planungsbüro professionell · Baurecht

Gebäudetyp E: Experte macht Regelungsvorschlag fürs BGB

Eine Kostenreduzierung im Wohnungsbau ist möglich, ohne die notwendige Funktionalität, Dauerhaftigkeit oder qualitative Mindestausstattung einer Wohnung in Frage zu stellen. Diese Auffassung vertritt Rechtsanwalt Michael Halstenberg in seinem aktuellen Gutachten „Regelungsvorschläge zum kostengünstigen Wohnungsbau und Gebäudetyp-E Gesetz“. Darin macht er auch Vorschläge für eine Novellierung des BGB. > lesen

10.03.2025 · Nachricht aus Familienrecht kompakt · Versorgungsausgleich

Besteht ein Anwaltszwang
für eine Beschwerde gegen eine Zwangsgeldfestsetzung?

Beschlüsse in der Folgesache VA, durch die Zwangsmaßnahmen zur Durchsetzung der verfahrensrechtlichen Auskunftspflicht nach § 220 Abs. 1 und 3 FamFG festgesetzt werden, können mit der sofortigen Beschwerde entsprechend §§ 567 bis 572 ZPO angefochten werden. Umstritten ist, ob für die Einlegung dieses Rechtsmittels Anwaltszwang herrscht. > lesen

03.04.2022 · Fachbeitrag aus Forderungsmanagement professionell · Selbstständige

BGH: Eine Insolvenz muss genügen

Oft gibt der Insolvenzverwalter das Einkommen und Vermögen aus einer selbstständigen Tätigkeit des Schuldners frei und verlangt nur die Abgabe der pfändbaren Beträge zur Insolvenzmasse. Nicht immer ist der Schuldner hier aber erfolgreich. Das wirft die Frage auf, welche Folgen es hat, wenn der Schuldner mit der selbstständigen Tätigkeit in eine Situation gerät, in der auch insoweit ein Insolvenzgrund vorliegt. Damit hat sich jetzt der BGH auseinandergesetzt. > lesen

04.05.2022 · Fachbeitrag aus Forderungsmanagement professionell · Anwaltsvergütung

Angemessenheit der anwaltlichen
Vergütungsvereinbarung

Pacta sunt servanda gilt offenbar nicht mehr viel, wenn die anwaltliche Rechtsbesorgung nicht so gelaufen ist, wie vom Mandanten gewünscht, dann aber die Rechnung zu einer zuvor getroffenen Honorarvereinbarung auf dem Tisch liegt. Es wird dann einerseits die Höhe des Stundensatzes, andererseits Art und Umfang der geleisteten Tätigkeit infrage gestellt. Welche Grundsätze in einer solchen Auseinandersetzung um die Geltendmachung des Honorars maßgeblich sind, hat jetzt das OLG Düsseldorf ... > lesen

01.08.2019 · Fachbeitrag aus Forderungsmanagement professionell · Auslagen

Informationen dürfen etwas kosten:
Gebühren für Bankauskünfte

Bei der Erfindung neuer Gebühren zeigen sich Banken und Sparkassen sehr kreativ. Viele versuchen, an der „Gebührenschraube“ zu drehen, um die Margen zu verbessern und das Dauerzinstief so zu kompensieren. Andererseits hat dies auch seinen Grund: Information zu beschaffen und vorzuhalten verursacht angesichts immer komplexerer Datenschutzregeln hohe Kosten. Die Rechtsprechung hat diese Entwicklung seit Jahren kritisch im Blick. Mit einer Gebühr für Bankauskünfte hat sich das OLG ... > lesen

05.02.2019 · Nachricht aus Forderungsmanagement professionell · Werkvertrag

Schnelle „Scheidung“ vom Architekten und ihre Folgen

Wird der Architektenvertrag bereits eine Woche nach Beauftragung und vor der Erbringung einer Grundlagenermittlung ohne jede Planungsleistung des Architekten gekündigt, können die anrechenbaren Kosten geschätzt werden, um das Architektenhonorar zu ermitteln. > lesen

30.06.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Eigenbedarf

Mietervortrag bei schwerwiegenden Gesundheitsgefahren im Rahmen des § 574 Abs. 1 S. 1 BGB

Die Häufigkeit, mit der der BGH mit Eigenbedarfskündigungen befasst wird, dürfte auch ein Indiz dafür sein, dass die Wohnungsmärkte bundesweit angespannt sind. In (zunehmend) vielen Fällen wird nicht über das Bestehen des Eigenbedarfs gestritten, sondern über den Fortsetzungsanspruch des Mieters. Sowohl die Gerichte als auch die anwaltlichen Vertreter ringen dabei oft um die Frage, welche Anforderungen an den Sachvortrag des Mieters zu Härtegründen zu stellen sind. Der BGH hat schon ... > lesen

23.06.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Modernisierung

Mieterhöhung nach energetischer Modernisierung: Das sind die Begründungsanforderungen

Hat der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen i. S. v. § 555b Nr. 1, 3, 4, 5 oder 6 BGB durchgeführt, kann er die Miete durch Erklärung in Textform erhöhen, §§ 559 Abs. 1 S. 1, 559b Abs. 1 S. 1 BGB. In der Erklärung muss er u. a. erläutern und (im Streitfall i. d. R.) beweisen, dass und weshalb es sich bei seiner Maßnahme um eine Modernisierung handelt. Das kann bei energetischen Modernisierungsmaßnahmen schwierig sein. Die Schwierigkeiten beginnen mit dem Begriff der ... > lesen

30.06.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Webinar

IWW-Webinar am 05.09.2025: Profitcenter Prophylaxe –
wie erfolgreich ist Ihre Praxis?

Wie lassen sich Prophylaxeleistungen wirtschaftlich abrechnen? Im IWW-Webinar „Abrechnungspraxis“ am Freitag, 05.09.2025 von 14:00 bis 16:00 Uhr wird Dental-Betriebswirtin und ZMV Birgit Sayn diesen Fachbereich differenziert inkl. Honorierungsoptionen vorstellen. Weitere Infos und Anmeldung online unter iww.de/webinar/abrechnungspraxis > lesen

12 3 4 5