10.01.2020 · Nachricht · Editorial Januar 2020
Immer wieder werde ich gefragt, wie bestimmte Regelungen einer Stiftungssatzung zu verstehen sind. Die Frage ist oft schwierig zu beantworten. Ist eine Satzung nicht eindeutig und klar formuliert, gilt letztlich das, was Rechtsanwalt J. W. Goethe uns sagt: „Im Auslegen seid frisch und munter! Legt ihr‘s nicht aus, so legt was unter.“ (Zahme Xenien 2). Das klingt locker, in der Praxis ist aber eine rechtsmethodisch korrekte Auslegung regelmäßig ein erhebliches Problem. Ich möchte das an einem Beispiel ein ...
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09.01.2020 · Fachbeitrag ·
Umsatzsteuer
Mit dem Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der E-Mobilität und Änderung weiterer steuerlichen Vorschriften (Jahressteuergesetz 2019, Abruf-Nr. 212750 ) sind einige wesentliche Vorschriften für ...
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09.01.2020 · Fachbeitrag ·
Transparenzregister
Im Jahr 2017 traten die Änderungen des Geldwäschegesetzes (GwG) in Kraft, mit denen das Transparenzregister geschaffen wurde. Das Bundesverwaltungsamt (BVA), das für das Transparenzregister zuständig ist, hat in ...
09.01.2020 · Nachricht ·
Arbeitsrecht
Immer wieder gibt es Streit zwischen Stiftungen und ihren Organen. Der Streit endet oft in der Abberufung der jeweiligen Stiftungsorganmitglieder, wie aktuell der Fall bei der Deutsche José Carreras Leukämie-Stiftung e. V. zeigt (SZ vom 12.12.2019). SB hat Rechtsanwalt Berthold Theuffel-Werhahn gebeten, die Eckpunkte für eine (Ab-)Berufung von Stiftungsorganmitgliedern kurz vorzustellen.
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09.01.2020 · Fachbeitrag ·
Stiftungsvermögen
Das BMF nimmt in einem Schreiben zu Zweifelsfragen im Zusammenhang mit der Übertragung von Betriebsvermögen nach § 6 Abs. 3 EStG Stellung. Das Schreiben ist auch wichtig, wenn betriebliches Vermögen auf eine ...
09.01.2020 · Fachbeitrag ·
Körperschaftsteuer
Um Behandlungsleistungen mit Abgabe von Zytostatika dem Zweckbetrieb Krankenhaus zurechnen zu können, ist es nicht erforderlich, dass die Patienten des Krankenhauses von einem ermächtigten Arzt als Dienstaufgabe ...
07.01.2020 · Nachricht ·
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Praxis-Update für Stiftungen und Berater
