17.05.2022 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Zum 01.09.2021 hat sich einiges im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) geändert. Ein Grund mehr, sich mit den Themen Mutterschutz, Elternzeit und Elterngeld zu beschäftigen. Denn es ranken sich immer noch Mythen um die Fragen der Beantragung, Dauer, Beendigung der Elternzeit und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis. In diesem Beitrag geht es um den Mutterschutz und den Mutterschutzlohn, das Beschäftigungsverbot und darum, was in der Schwangerschaft gilt.
09.05.2022 · Nachricht ·
Unfallversicherung
Job-Rad-Steuersparmodelle sind in aller Munde: Der Arbeitgeber least Fahrräder und überlässt sie im Rahmen einer Barlohnumwandlung seinen Arbeitnehmern zur privaten Nutzung (Details in PP 05/2022, Seite 16).
Schwerpunkt
Beitrag
05.05.2022 · Fachbeitrag ·
BGH-Urteil
Wenn ein Kunde im Corona-Lockdown seine Mitgliedschaft in einem Fitnessstudio nicht nutzen konnte, muss der Studiobetreiber seine Mitgliedsbeiträge auf Verlangen zurückerstatten. Das hat der Bundesgerichtshof ...
05.05.2022 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Grobe Beleidigungen und Bedrohungen des Vorgesetzten stellen einen Grund für eine verhaltensbedingte fristlose Kündigung dar. Solche Entgleisungen sind als so schwerwiegend anzusehen, dass das Interesse des ...
04.05.2022 · Nachricht ·
Bewertungsportale
Ärzte, deren Basisdaten ungefragt vom Bewertungsportal Jameda übernommen wurden, haben keinen DSGVO-Löschungsanspruch gegen den Anbieter, da für die Speicherung ein berechtigtes Interesse besteht (Bundesgerichtshof ...
03.05.2022 · Fachbeitrag ·
Haftungsrecht
Wer beim gemeinsamen Nordic Walking die Stöcke falsch einsetzt, sodass eine andere Person darüber stolpert und sich beim Sturz verletzt, kann sich nicht auf einen Haftungsausschluss berufen. Der Geschädigte muss aber seiner Schadensminderungspflicht nachkommen. Im vorliegenden Fall musste der Schädiger daher nicht zahlen (Schleswig-Holsteinisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 30.07.2020, Az. 6 U 46/18, Abruf-Nr. 217470 ).