20.11.2015 · Fachbeitrag ·
Kommentar
Die Haltung der TK in Bezug auf die Kostenerstattung bei osteopathischen Behandlungen ist zu begrüßen. Die TK beurteilt die Entscheidung des OLG Düsseldorf – wie das Gericht selbst – als absolute Einzelfallentscheidung und leitet aus den Gründen nicht ab, dass bisher von anderen Gerichten getroffene Entscheidungen infrage gestellt werden müssen.
26.10.2015 · Fachbeitrag ·
Rechtsprechung
Osteopathie darf durch einen Therapeuten nur erbracht werden, wenn er eine Erlaubnis nach § 1 Heilpraktikergesetz (HeilPrG) besitzt. Dies gilt auch dann, wenn der Therapeut nur aufgrund einer ärztlichen Verordnung ...
26.10.2015 · Fachbeitrag ·
Rechtsprechung
Sofern der Patient unter offensichtlichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet, ist ein Heilpraktiker nach erfolgloser Behandlung nicht gehalten, den Patienten an einen Schulmediziner zu verweisen.
26.10.2015 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Wenn ein Kündigungsschreiben falsch gestaltet ist, kann dies zur Unwirksamkeit der Kündigung führen. Dies gilt auch, wenn Ihre Praxis nicht mehr als zehn Arbeitnehmer regelmäßig beschäftigt. Zwar ist eine weitere (korrigierte) Kündigung im Fall der unwirksamen Kündigung nicht ausgeschlossen. Der Zeitraum zwischen den beiden Kündigungsschreiben kann aber Lohn ansprüche Ihres Arbeitnehmers zur Folge haben. Alle diese Probleme können vermieden werden, wenn Sie die Form des Kündigungsschreibens einhalten ...
15.10.2015 · Fachbeitrag ·
Rechtsprechung
Anbieter wertloser Branchenbuchverzeichnisse finden nun auch im Wege sogenannter Cold Calls, also unangekündigter Telefonanrufe, ihre „Opfer“. Das Amtsgericht (AG) Bonn hat diese Vorgehensweise allerdings für ...
15.10.2015 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Wer als Arbeitnehmer bisher jederzeit eine bezahlte Raucherpause einlegen konnte, hat keinen Anspruch auf Fortsetzung dieser Handhabung. Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Arbeitgeber in der Vergangenheit weder die ...
15.10.2015 · Fachbeitrag ·
Sozialrecht
Auch Logopäden sind in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) jüngst entschieden und damit die geltende Verwaltungspraxis der Deutschen Rentenversicherung (DRV) bestätigt (Urteil vom 23.7.2015, Az. B 5 RE 17/14 R).
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