20.05.2019 · Fachbeitrag ·
Datenschutz
Viele kleinere Physiopraxen haben keine Rezeptionskraft bzw. halten die Rezeption nur in Teilzeit besetzt. Zum Schutz vor dem Betreten der Praxis durch Unbefugte, unerlaubter Einsichtnahme in Patientenakten oder gar Diebstählen während der Behandlung scheint in diesen Fällen eine Videoüberwachung des Eingangsbereichs sinnvoll. Einer Zahnärztin hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) eine solche jedoch untersagt (BVerwG, Urteil vom 27.03.2019, Az. 6 C 2.18, online unter dejure.org ). Das Gericht hat damit ...
03.05.2019 · Fachbeitrag ·
Erbrecht
Die Erben eines verstorbenen iCloud-Nutzers haben Anspruch darauf, dass Apple ihnen Zugang zu dem Internetdienst gewährt (Landgericht [LG] Münster, Urteil vom 24.04.2019, Az. 014 O 565/18). Das Urteil führt die ...
03.05.2019 · Fachbeitrag ·
Wettbewerbsrecht
Ein Therapeut, der die Praxis verlässt, verursacht kurzfristig einen wirtschaftlichen Verlust. Sofern der Therapeut nicht sofort ersetzt werden kann, muss die Praxis weniger Therapiestunden anbieten und generiert ...
27.04.2019 · Fachbeitrag ·
Sozialversicherungsrecht
Ein selbstständig tätiger Personal Trainer, der ausschließlich Einzelkunden betreut, übt eine im Wesentlichen beratende und keine lehrende Tätigkeit aus. Er ist damit nicht versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung (Sozialgericht [SG] Osnabrück, Urteil vom 30.01.2019, Az. S 1 R 132/17).
24.04.2019 · Fachbeitrag ·
Wettbewerbsrecht
Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (PP 05/2019, Seite 6) ist nur eine von mehreren Maßnahmen, mit denen Sie sich davor schützen, dass ein ausgeschiedener Therapeut als Wettbewerber Ihrer Physiopraxis auftritt.
23.04.2019 · Fachbeitrag ·
Gewerbesteuer
Nach §§ 140a ff. Sozialgesetzbuch (SGB) V können gesetzliche Krankenkassen mit Berufsverbänden von Leistungserbringern integrierte Versorgungsverträge (IV-Verträge) schließen. Im Falle der Heileurythmisten ...
10.04.2019 · Fachbeitrag ·
Gesetzgebung
Im Lauf des Monats Mai 2019 soll das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG; PP 04/2019, Seite 3) in Kraft treten. Das Gesetz soll für eine schnellere Vergabe von Arztterminen an gesetzlich versicherte Patienten sorgen und die Leistungen der Krankenkassen sowie die medizinische Versorgung (insbesondere in ländlich geprägten Regionen) verbessern. Auch für Physiotherapeuten bringt das TSVG umfassende Änderungen. Der folgende Beitrag fasst diese Änderungen zusammen.
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