02.04.2024 ·
Sonderausgaben aus PBP · Downloads · Weitere Themen
Nicht selten kommt es bei einem Auftrag über mehrere Objekte zu Streit
über die Honorierung, die sich in der unterschiedlichen Auffassung zur Anwendung
des § 11 der HOAI begründet. Die Honorarvorschrift ist hinsichtlich
einer sachgerechten Anwendung nicht ohne Weiteres verständlich, da eine
Vielzahl von unbestimmten Rechtsbegriffen vorliegen. PBP versucht, nachfolgend,
Licht in den Dschungel der Vorschrift zu bringen. 
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04.02.2024 · Fachbeitrag aus PBP · HOAI
Die HOAI 202X wird mit größter Wahrscheinlichkeit nicht 2025 kommen. Das „Leistungsbildnovellierungs“-Gutachten liegt zwar vor, das ebenfalls erforderliche Honorargutachten ist aber noch gar nicht beauftragt. Offiziell werden die neuen Leistungsbilder also wohl frühestens 2026 kommen. Aber vielleicht lohnt es sich, sich mit Auftraggebern jetzt schon auf die aktualisierten Grund- und Besonderen Leitungen „nach Gutachten“ zu verständigen – und auch über das Honorar zu reden. PBP ...
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31.01.2024 · Fachbeitrag aus PBP · HOAI
Nicht selten kommt es bei einem Auftrag über mehrere Objekte zum Streit über die Honorierung, die sich in der unterschiedlichen Auffassung zur Anwendung des § 11 HOAI begründet. In einer mehrteiligen Reihe versucht PBP deshalb, Licht ins Dunkel zu bringen. In Teil 2 geht es um die Regelung in § 11 Abs. 3 HOAI. Wann und in welcher Höhe darf das Honorar bei „im wesentlichen gleichen Objekten“ gemindert werden.
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26.03.2024 · Fachbeitrag aus PBP · HOAI
Zum Abschluss der Beitragsreihe rund um § 11 HOAI widmet sich PBP der Regelung in § 11 Abs. 4. Sie bestimmt die Honorarminderung bei Aufträgen, die bereits Gegenstand eines anderen Auftrags über gleiche Objekte waren. Abs. 4 betrifft somit einen Sonderfall. Denn es handelt sich um einen Rückgriff auf schon erbrachte Grundleistungen in einem Nachfolgeauftrag.
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04.01.2024 · Fachbeitrag aus PBP · Honorargestaltung
Der Reformprozess der neuen HOAI ist im Gange. Die fachlichen Änderungen halten sich allerdings in Grenzen. Nach dem, was aus dem Gutachten bekannt ist, wird es eine behutsame Modernisierung geben. Die nachfolgend vorgestellten wichtigsten Neuerungen zeigen, dass weder Leistungsphasen noch Leistungsbilder völlig neu aufgestellt werden. Unterm Strich dürfte das dazu führen, dass das BGB als „Honorarinstrument“ wichtiger werden wird. Doch lesen Sie selbst.
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28.08.2023 · Fachbeitrag aus PBP · HOAI
Erweist sich eine Abrechnung nach den Mindestsätzen der HOAI ausnahmsweise als treuwidrig, liegen nicht zugleich die Voraussetzungen vor, unter denen der Architekt nach Treu und Glauben gehindert ist, sich auf das Fehlen einer schriftlichen und damit formwirksamen Vereinbarung bei Auftragserteilung (§ 7 Abs. 1 HOAI 2009/2013) zu berufen. Das hat der BGH klargestellt. Die Revision eines Architekten gegen eine Entscheidung des OLG Celle war damit erfolgreich.
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06.10.2023 · Fachbeitrag aus PBP · Technische Ausrüstung
„Abgerechnet wird nach Bautenstand“ oder „es ist kein Leistungsfortschritt zu erkennen“ – mit solchen, teilweise nicht fachgerechten, Begründungen werden Abschlagsrechnungen vielfach gekürzt. Dies führt zu Konflikten mit dem Bauherrn und nicht selten sogar zu gefährlichen Finanzierungslücken bei der TA-Fachplanung. PBP zeigt Ihnen in diesem Beitrag auf Basis der HOAI 2021-Abschlagszahlung-Neuregelung Lösungsmöglichkeiten auf, um solche Probleme künftig von Anfang an zu ...
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25.04.2023 · Fachbeitrag aus PBP · HOAI
Bei einer Reihe von Ingenieurbauwerken wie z. B. technischen Industrieanlagen stellt sich die Frage, ob für sie die Regelungen der HOAI überhaupt anzuwenden sind. Diese Frage hat – wie eine Entscheidung des OLG Köln lehrt – Auswirkungen auf etwaige Honorarrückforderungen. PBP stellt Ihnen die Entscheidung vor und ordnet sie in die HOAI-Gesamthonorarsystematik und -problematik ein.
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25.05.2022 · Fachbeitrag aus PBP · Honorarrecht
Der EuGH hatte mit Urteil vom 04.07.2019 geurteilt, dass die HOAI 2013 gegen EU-Recht verstößt. Seitdem wird darum gestritten, ob bei Mindestsatzunterschreitungen eine Klage des Planers (genannt: Aufstockungsklage auf Einhaltung des Mindestsatzes) bei laufenden Verträgen bzw. im Rahmen der Honorarschlussrechnung Aussicht auf Erfolg haben könnte. Das OLG Hamburg hat das jetzt im Anschluss an die jüngste EuGH-Rechtsprechung eindrucksvoll bejaht.
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22.04.2024 · Nachricht aus PBP · HOAI 2021
Wer mit Verbrauchern einen Architektenvertrag schließt, muss nicht nur vermeiden, dass diese ihr Widerrufsrecht nach § 312b BGB ausüben (und man umsonst gearbeitet hat). Es gilt auch, die neue Belehrungspflicht in § 7 Abs. 2 HOAI 2021 in den Fokus zu nehmen. Sonst kann man – auch wenn etwas anderes vereinbart ist – maximal das Honorar nach den Basishonorarsätzen der HOAI abrechnen. Das lehrt eine Entscheidung des OLG Köln.
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05.03.2024 · Fachbeitrag aus FMP · Rechtsdienstleistung
Die Unterscheidung zwischen einer erlaubten und unerlaubten Rechtsdienstleistung kann im Einzelfall schwierig sein, wenn die Haupttätigkeit des Handelnden im unmittelbaren rechtlichen Raum stattfindet. Das kann bei der Erbringung von Architektenleistungen nicht in Zweifel gezogen werden, weil eine Vielzahl öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Vorschriften zu beachten sind. Der Architekt muss also gut abwägen, welche Aufgaben er übernimmt, da die Folgen eines Irrtums fatal sind: Der ...
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01.09.2022 · Nachricht aus FMP · Architektenrecht
§ 7 Abs. 5 HOAI (2013) ist unbeschadet des Urteils des EuGH vom 4.7.19 (C-377/17, Abruf-Nr. 209725 ) weiterhin anwendbar.
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02.02.2023 · Fachbeitrag aus FMP · Architektenrecht
Aus dem Unionsrecht folgt keine Verpflichtung, das gegen Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 Buchst. g und Abs. 3 der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.12.06 über Dienstleistungen im Binnenmarkt verstoßende verbindliche Mindestsatzrecht der HOAI (1996/2002) im Rahmen eines Rechtsstreits, in dem sich ausschließlich Privatpersonen gegenüberstehen, unangewendet zu lassen.
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11.05.2022 · Fachbeitrag aus MBP · Umsatzsteuer
Bei der Umsatzsteuer gilt seit jeher der Grundsatz, dass echter Schadenersatz mangels Leistungsvergütungscharakter nicht der Besteuerung unterliegt. Davon abzugrenzen sind nach der Rechtsprechung jedoch jene Fälle, in denen bei einer Vertragsauflösung mit Abstandszahlung der Verzicht des Vertragspartners auf eine bestehende Rechtsposition gegenübersteht. Diesen Unterscheidungsgrundsätzen hat der BFH (26.8.21, V R 13/19, Abruf-Nr. 226549 ) nun weitere Abgrenzungskriterien hinzugefügt.
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25.01.2022 · Fachbeitrag aus PFB · Umsatzsteuer
Die nach Kündigung eines Architektenvertrags zu zahlende Vergütung ist nur insoweit Entgelt i. S. v. § 10 Abs. 1 UStG, als sie auf schon erbrachte Leistungsteile entfällt (BFH 26.8.21, V R 13/19).
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