Einspruch aktuell | Verfahren

23.11.2011 · Erledigtes Verfahren · KStG § 5 Abs 1 Nr 9 · I R 59/10

Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Krankenhaus, Gewerbesteuerbefreiung

Gewerbesteuerbefreiung nach § 3 Nr. 20 Buchst. b GewStG auch für wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb einer Klinik?

23.11.2011 · Erledigtes Verfahren · KiStG NW · I R 53/10

Kirchensteuer, Hinzurechnung, Halbeinkünfteverfahren, Teileinkünfteverfahren, Grundlagenbescheid

Hinzurechnung von nach § 3 Nr. 40 EStG teilweise steuerfreien Kapitaleinkünften bei der Kirchensteuerfestsetzung gemäß § 51a Abs. 2 Satz 2 EStG? Ist der Einkommensteuerbescheid bei vorhandenen Kapitaleinkünften für den Kirchensteuerbescheid insoweit als Grundlagenbescheid anzusehen?

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23.11.2011 · Erledigtes Verfahren · DBA GBR Art 18 · I R 46/10

Vermögensverwaltung, Betriebsstätte, Treaty Override, Rückwirkung, Völkerrecht

1. Sind Einkünfte aus einem geschlossenen Fonds, der bis zu 22 Unternehmensbeteiligungen hielt und in der Rechtsform einer britischen Limited Partnership geführt wurde, als gewerbliche Tätigkeit (bzw.: Unternehmensgewinne i.S.d. Art. III DBA-Großbritannien) zu beurteilen? 2. Liegt bei Einschaltung einer Managementgesellschaft in Großbritannien für die Gesellschafter der Fondsgesellschaft eine dort liegende Betriebsstätte vor? 3. Kann die Regelung des § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG ...

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28.10.2011 · Erledigtes Verfahren · EStG § 33 · III R 30/07

Heterologe Insemination, In-vitro-Fertilisation, Heilbehandlung

Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung auch bei einer unverheirateten Frau, die seit 10 Jahren mit ihrem Lebensgefährten zusammenlebt, im Hinblick auf die vollzogene Wandelung der gesellschaftlichen Verhältnisse als Heilbehandlung?

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Hinweis

28.10.2011 · Erledigtes Verfahren · EStG § 3 Nr 51 · VI R 42/05

Trinkgeld, Sonderzahlung, Dritter, Arbeitslohn

Sonderzahlungen eines Dritten als steuerfreie Trinkgelder? Sind freiwillige Sonderzahlungen (zwei zusätzliche Monatsgehälter) der Konzernmutter, die diese anlässlich des Verkaufs ihrer Gesellschaftsanteile an der Konzerntochter als Dank und Anerkennung an deren Arbeitnehmern gezahlt hat, als nicht vom Dienstverhältnis losgelöste, für eine Arbeitsleistung erbrachte Drittlohnzahlung steuerpflichtiger Arbeitslohn, oder erfüllt die freiwillige Zahlung als persönliche Schenkung für ...

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