· Fachbeitrag · Steueränderungsgesetz 2015/Umsatzsteuer
Steuerbefreiung für niedrigschwellige Entlastungsangebote
| Durch das Steueränderungsgesetz 2015 wird die Umsatzsteuerbefreiung des § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. g UStG ausgedehnt auf sog. „niedrigschwellige Entlastungsangebote“. Hierbei handelt es sich um einen relativ neuen Begriff aus dem Sozialrecht. |
1. Anlass der Gesetzesänderung
Mit der Gesetzesänderung trägt der Gesetzgeber der aktuellen sozialrechtlichen Entwicklung Rechnung (BT-Dr. 18/6094 vom 23.9.15, zu Artikel 12 Nr. 4).
2. Inhalt der Neuregelung
Die Steuerbefreiung lautet nunmehr wie folgt:
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