10.11.2026 · Fachbeitrag · § 5 EStG

Rückstellung für Altlastenbeseitigung

An der Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme als Voraussetzung für die Bildung der Rückstellung für Altlastenbeseitigung fehlt es, wenn weder vorgetragen noch sonst ersichtlich ist, dass eine Altlast auf den Grundstücken am Bilanzstichtag überhaupt vorlag, die zu einer öffentlich-rechtlichen Beseitigungspflicht hätte führen können, und die zuständige Behörde hiervon Kenntnis hatte.

Hintergrund

Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten setzen entweder das Bestehen einer ihrer Höhe nach ungewissen Verbindlichkeit oder die überwiegende Wahrscheinlichkeit des Entstehens einer Verbindlichkeit dem Grunde nach voraus, deren Höhe zudem ungewiss sein kann. Ist die Verpflichtung am Bilanzstichtag nicht nur der Höhe nach ungewiss, sondern auch dem Grunde nach noch nicht rechtlich entstanden, so kann eine Rückstellung nur unter der weiteren Voraussetzung gebildet werden, dass sie wirtschaftlich in den bis zum Bilanzstichtag abgelaufenen Wirtschaftsjahren verursacht ist.

Die wirtschaftliche Verursachung einer Verbindlichkeit im abgelaufenen Wirtschaftsjahr oder in den Vorjahren setzt voraus, dass die wirtschaftlich wesentlichen Tatbestandsmerkmale erfüllt sind und das Entstehen der Verbindlichkeit nur noch von wirtschaftlich unwesentlichen Tatbestandsmerkmalen abhängt. Maßgebend ist hiernach die wirtschaftliche Wertung des Einzelfalls im Lichte der rechtlichen Struktur des Tatbestands, mit dessen Erfüllung die Verbindlichkeit entsteht.