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03.02.2016 · Fachbeitrag · Rechtsprechung

Falschabrechnung: Hohe Hürden bei der Wiedererteilung einer entzogenen Approbation

| Ist die Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit nach § 5 Abs. 2 Satz 1 Bundesärzteordnung (BÄO) widerrufen, setzt die Wiedererlangung der Würdigkeit (und damit der Approbation bzw. auch die Erteilung lediglich einer Berufserlaubnis nach §  8 bzw. § 10 BÄO) voraus, dass der Arzt das erforderliche Ansehen und Vertrauen zurückerlangt hat. In die dabei vorzunehmende Gesamtwürdigung ist zum einen die Dauer des Reifeprozesses einzubeziehen, zum anderen und vor allem aber auch die Art, Schwere und Zahl der Verfehlungen sowie das Verhalten des Arztes nach Aufdeckung der Verfehlungen. Dies hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) mit Beschluss vom 29. Juli 2015 (Az. 8 ME 33/15) in einem über die Landesgrenzen hinaus wirkenden Fall noch einmal eindrucksvoll bestätigt. |