Jetzt AA Arbeitsrecht aktiv kostenlos testen

24.01.2018 · Fachbeitrag · Prozessfähigkeit

Die Beweislast bei Zweifeln an der Prozessfähigkeit aufgrund von sogenanntem „Querulantenwahn“

Liegen Zweifel an der Prozessfähigkeit aufgrund eines sogenannten Querulantenwahns vor und wirkt der Kläger nicht an der Feststellung seiner Prozessfähigkeit mit, folgt daraus, dass insoweit nach Beweislast zu entscheiden ist. Damit ist von der Prozessunfähigkeit des Klägers auszugehen.

> Fachbeitrag lesen

22.01.2018 · Nachricht · Sachmittel für die Schwerbehindertenvertretung

Festnetztelefon reicht: Schwerbehindertenvertretung ohne Handy

Die Schwerbehindertenvertretung einer Polizeiinspektion benötigt zur Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufgaben regelmäßig kein Mobiltelefon mit Internetzugang, wenn ein Festnetztelefon und ein PC mit Internetzugang ...

> Nachricht lesen

19.01.2018 · Nachricht · Betriebsrat

Bei Betriebsabspaltung kann bisheriger Betriebsrat im Amt bleiben

Behält bei einer Betriebsabspaltung der bisherige Betrieb seine Identität, bleibt dessen Betriebsrat im Amt.

> Nachricht lesen

18.01.2018 · Nachricht · Aktuelle Gesetzgebung

Datenschutzgrundverordnung: Auch Rechtsanwälte müssen handeln

Am 25.5.18 treten die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und eine Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-Neu) in Kraft. Insbesondere das in der DSGVO normierte neue Haftungsregime und die im Vergleich zur bisherigen Rechtslage empfindliche Ordnungsgeldandrohung für Datenschutzverstöße haben das Datenschutzrecht vom Rand- zu einem zentralen Compliance-Thema gemacht. Spätestens seit Veröffentlichung der DSGVO im Amtsblatt der EU im Mai 2016 ist daher ein rasanter Anstieg an rechtsanwaltlichem ...

> Nachricht lesen

15.01.2018 · Fachbeitrag · Lohnabrechnung

(K)ein Blatt mit sieben Siegeln: So lesen und verstehen Sie den Lohnzettel

Ein Zettel voller Daten, Zahlen und Abkürzungen: Hier wird eine Summe dazu addiert, dort ein Betrag abgezogen. Verständlich ist die Lohnabrechnung meist nur für die Buchhaltung. Der ArbN schaut in aller Regel ...

> Fachbeitrag lesen

11.01.2018 · Nachricht · Finanzen

Bundesagentur für Arbeit schließt Haushalt 2017 mit gutem Ergebnis

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schloss das Haushaltsjahr 2017 mit einem Überschuss in Höhe von 5,95 Milliarden Euro ab. Der Jahresabschluss fiel besser aus, als es im Haushaltsplan 2017 auf Basis der Eckwerte der ...

> Nachricht lesen

Aktuelle Praxistipps zum Forderungseinzug

Zahlungsvereinbarungen: Diese Rechtsrisiken drohen jetzt!

Am 20.11.2026 wird die EU-Richtlinie über Verbraucherkreditverträge umgesetzt. Sind Ratenzahlungsvereinbarungen damit als Verbraucherkredit zu behandeln? FMP Forderungsmanagement professionell ordnet die neue Rechtslage für Sie ein und zeigt, wie Sie Beratungsrisiken minimieren.

Jetzt kostenlos testen!

Das neue Recht ab Oktober 2026

Digitalisierung der Zwangsvollstreckung: Was gilt jetzt?

Am 01.10. tritt das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung in Kraft. VE Vollstreckung effektiv zeigt Ihnen in einer neuen Sonderausgabe, was die neuen Regeln für die Vollstreckungspraxis bedeuten – mit Schritt-für-Schritt-Anleitungen und konkreten Beispielen.

Jetzt kostenlos testen!

Die führende Veranstaltung im Steuerstrafrecht!

28. IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht am 20.11.2026

Bringen Sie Ihr Beratungswissen auf den neuesten Stand. Der IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht informiert Sie über aktuelle Brennpunkte aus der Betriebsprüfung, dem Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren.

Jetzt anmelden!

10.01.2018 · Nachricht · Gleichbehandlung

Kein Schadenersatz für AGG-Hopper

Schadenersatz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist nur zu gewähren, wenn es sich um einen echten Bewerber gehandelt hat. Dies ist zu verneinen, wenn sich jemand nicht ernsthaft um die Stelle bewirbt, sondern von vornherein nur die Zahlung einer Entschädigung anstrebt.

> Nachricht lesen

Ältere Beiträge Neuere Beiträge