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  • · Fachbeitrag · Krankenversicherung

    Das gilt für EU- und Nicht-EU-Touristen bei einer Behandlung in Deutschland

    von RA, FA ArbR, FA MedR Marc Rumpenhorst, klostermann-rae.de

    In Krankenhäusern erscheinen auch Touristen aus dem Ausland, die ambulant behandelt werden wollen. Dann stellt sich die Frage, wie die Leistung des Krankenhauses zu honorieren ist. Welche Ansprüche haben EU- und Nicht-EU-Patienten? Ist es rechtlich zulässig, wegen des Ausfallrisikos (Anschrift nicht korrekt eingetragen / nicht lesbar, keine Reaktion auf die Rechnung usw.) von Patienten ohne Versicherungsnachweis bzw. von Nicht-EU-Patienten den GOÄ-Betrag oder die Hochschulambulanz-(HSA-) Pauschale direkt bei der Behandlung per Kreditkartenzahlung zu fordern? Oder muss das Krankenhaus in Vorleistung treten? Der Beitrag gibt einen Überblick für den Fall, dass Sie entsprechende Mandanten vertreten.

    1. Krankenversicherungspflicht gilt auch für Urlaubstouristen

    In Deutschland gilt eine Krankenversicherungspflicht, auch für Besucher aus dem Ausland bei nur vorübergehenden, kurzen Aufenthalten, beispielsweise für Urlaubstouristen. Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von ärztlichen Leistungen und Krankenhausbehandlungen differieren nach EU-Recht, bilateralen Abkommen oder eben keinen zugrunde liegenden internationalen Bestimmungen.

     

    PRAXISTIPP — Einen Überblick bietet die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DK) mit ihren „Informationen zur stationären und ambulanten Krankenhausbehandlung von Patientinnen und Patienten, die im Ausland krankenversichert sind“ (online unter iww.de/s15357).