11.01.2022 · Fachbeitrag · Ratenzahlungsvereinbarung

Das ist im Hinblick auf die Vollstreckung zu beachten

von Dipl.-Rechtspfleger Peter Mock, Koblenz

| In der Praxis werden regelmäßig bei Prozessvergleichen nach § 794 Abs.  1 Nr. 1 ZPO, Anwaltsvergleichen (§§ 796a bis 796c ZPO) oder notariellen Urkunden nach § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO Ratenzahlungsvereinbarungen getroffen. Im Hinblick auf eine künftige Vollstreckung sollten Gläubiger dabei sorgfältig abwägen, welche materiell-rechtlichen Abmachungen sie dabei treffen, sonst wird eine Zwangsvollstreckung erschwert. |

1. Möglichkeiten von materiell-rechtlichen Vereinbarungen

Regelmäßig werden bei Zahlungserleichterungen in Vergleichen oder vollstreckbaren notariellen Urkunden

• Verfallsklauseln (s. u., 2.),