01.10.2006 · Fachbeitrag aus VE · Arbeitshilfen
Bereits in VE 05, 6 und 06, 131
,
haben wir über die Pfändung des Gesellschaftsanteils an einer GbR berichtet. Der folgende Beitrag erläutert, was zu tun ist, um den Anteil zu verwerten.
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Das Insolvenzverfahren ist als Teil der Zwangsvollstreckung ein sehr formalisiertes Verfahren, in dem u. a. wichtige Fristen zu beachten sind. Die folgende Checkliste gibt hierüber einen Überblick:
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Auslandsvollstreckung
Ein italienisches „decreto ingiuntivo“ (Mahnbescheid), das nach Einlegung des Widerspruchs gemäß Art. 648 der italienischen Zivilprozessordnung (cps) für vorläufig vollstreckbar erklärt wird, stellt eine gerichtliche Entscheidung i.S.d. Art. 32 EuGVVO dar, die nach Kapitel III der EuGVVO für vollstreckbar erklärt werden kann (OLG Zweibrücken 25.1.06, 3 W 239/05, Abruf-Nr.
062470
).
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Oft sind es ungewöhnliche Vollstreckungsmethoden oder Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen. Daher unsere Bitte: Schildern Sie uns Ihren „schönsten Fall“. Bei Veröffentlichung erhalten Sie ein Honorar von 50 EUR. Unsere Anschrift: IWW-Institut,
Redaktion „Vollstreckung effektiv“, Aspastraße 24, 59394 ...
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Streitwert
Der Wert einer Vollstreckungsabwehrklage bemisst sich grundsätzlich nach dem Nennbetrag des vollstreckbaren (Haupt-)Anspruchs, sofern sich nicht aus den Anträgen oder der Klagebegründung ergibt, dass die Zwangsvollstreckung nur wegen eines Teilbetrags für unzulässig erklärt werden soll (BGH 9.2.06, IX ZB 310/04, Abruf-Nr.
060794
).
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
In den letzten Wochen haben viele Leser Probleme mit der Denic als Drittschuldnerin bei der Pfändung einer Internetdomain geschildert (VE 05, 178 und 188). Diese weigert sich konsequent, eine Drittschuldnererklärung abzugeben. Wir erläutern, wie Sie am besten auf diesen Einwand reagieren.
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Für die Vollziehung eines Haftbefehls i.S. des § 909 Abs. 2 ZPO reicht es aus, dass der Gläubiger die Verhaftung des Schuldners beim zuständigen Vollstreckungsorgan innerhalb der Drei-Jahresfrist beantragt hat. Ist dies geschehen, kann die Verhaftung des Schuldners durchgesetzt werden (BGH 15.12.05, I ZB 63/05, Abruf-Nr.
060704
).
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Musterformulierung
In VE 06, 21, haben wir die Besonderheiten einer Lohnpfändung bei ausländischen Streitkräften dargestellt. Hierzu die entsprechende
Musterformulierung:
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Seit dem 1.7.06 ist das AG Wedding in Berlin als gemeinsames Mahngericht für die Länder Berlin und Brandenburg zuständig. Es gilt Folgendes:
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01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Der Schuldner hat in der eidesstattlichen Versicherung Angaben zu einer Lebensversicherung bei der F.-Lebens-Versicherungs AG in Vaduz/Liechtenstein gemacht. Die Angaben sind leider sehr rudimentär und die Forderungssumme nicht so hoch, dass der Gläubiger weiteren Aufwand betreiben will. Eine Anfrage des Gläubigers an die Gesellschaft in Liechtenstein bezüglich näherer Angaben wird unter Hinweis auf das dort bestehende Versicherungsgeheimnis ...
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