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12.10.2016 · Nachricht · Verkehrssicherheit

Leuchtspuren auf dunklen Straßen als Zukunftstechnologie

Ein neuer Meilenstein zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei Dunkelheit sind umweltfreundliche Solar-LED-Marker für Straßen und Radwege der Firma B.A.S. Verkehrstechnik AG. Das Tiefbauamt Hannover und die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr Geschäftsbereich Hannover zeigen mit deren Anwendung anderen Behörden in Deutschland, wie durch die Kennzeichnung von Gefahrenstellen und Verkehrsführungen mit stromnetzunabhängigen LED-Markern die Verkehrssicherheit erhöht werden kann.

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07.10.2016 · Nachricht · Haftungsrecht

Radfahrersturz auf Bahnschienen in der Zeche Zollverein – selbst verschuldet

Stürzt eine Radfahrerin beim Überqueren alter, in ihrem ursprünglichen Zustand belassener Bahnschienen auf dem ehemaligen Betriebsgelände der Zeche Zollverein, kann sie für den Unfall selbst verantwortlich sein und ...

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05.10.2016 · Nachricht · Trunkenheit

Öffentlicher Verkehr auf einem Bordellparkplatz?

Ein über eine schmale Zufahrt erreichbarer Parkplatz für ein versteckt liegendes, als solches nicht beworbenes Bordell muss kein öffentlicher Verkehrsraum sein.

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05.10.2016 · Fachbeitrag · Fahrerlaubnis

Unmotivierter Schuss mit einem Luftgewehr – Fahrerlaubnis weg

Die Fahrerlaubnis kann auch entzogen werden, wenn wegen einer Nichtverkehrsstraftat verurteilt wird. Das hat das VG Neustadt/Weinstraße für eine Verurteilung u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung nach einem (unmotivierten) Schuss mit einem Luftgewehr entschieden (8.3.16, 3 L 168/16 NW, Abruf-Nr. 185553 ).

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30.09.2016 · Fachbeitrag · Fahrtenbuch

Fahrtenbuchauflage beim Ersatzfahrzeug

Fahrtenbuchauflagen (§ 31a StVZO) sind bei den Betroffenen unbeliebt. Das gilt vor allem, wenn die Anordnung auch sog. Ersatzfahrzeuge umfasst. Mit den damit zusammenhängenden Fragen hat sich das VG Düsseldorf ...

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28.09.2016 · Nachricht · Mietwagen

Benzin statt Diesel im Tank – Der Mieter muss haften

Wer ein Kraftfahrzeug anmietet hat eine Nachforschungs- und Sorgfaltspflicht bezüglich der notwendigen Kraftstoffsorte des Mietfahrzeugs.

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Sofort Klarheit: Wann gilt welches Recht?

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26.09.2016 · Fachbeitrag · Prozessrecht

Ist bei Erhöhung der Geldbuße Hinweis erforderlich?

Ob und wann bei einer vom AG geplanten Erhöhung der Geldbuße ein rechtlicher Hinweis erforderlich ist, ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung nicht eindeutig geklärt. Das OLG Hamm hat jetzt noch einmal zu der Frage Stellung genommen (9.8.16, 1 RBs 181/16, Abruf-Nr. 188810 ).

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