Jetzt VA Verkehrsrecht aktuell kostenlos testen

15.06.2017 · Fachbeitrag · Unfallschadensregulierung

Nur eine schon laufende Verjährungsfrist kann gehemmt werden

Dass eine Frist nur gestoppt = gehemmt werden kann, wenn sie schon zu laufen begonnen hat, entspricht dem Sprachverständnis. Und doch wird in Haftpflichtschadensfällen mit Verjährungsbeginn zum Jahresende (Ultimoregel nach § 199 Abs. 1 BGB) immer wieder darüber gestritten, welche verjährungsrechtlichen Auswirkungen Tatbestände haben, die in die Zeit vor Jahresschluss fallen, etwa Verhandlungen oder ein Anerkenntnis. Der BGH spricht nun Klartext.

> Fachbeitrag lesen

14.06.2017 · Nachricht · Autokauf

Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?

Der Käufer eines gebrauchten Fahrzeugs muss einen altersüblichen Verschleißzustand des Fahrzeugs und hierdurch bedingte Instandsetzungskosten hinnehmen. Weist sein Fahrzeug allerdings technische Defekte auf, die bei ...

> Nachricht lesen

13.06.2017 · Nachricht · Prozessrecht

Hinweis auf Arbeitsüberlastung kann als Fristverlängerungsgrund ausreichen

Sie kennen das: Die Zeit ist knapp, der Fristablauf droht. Schnell einen Antrag auf Fristverlängerung an das Gericht geschickt und alles ist gut? Nicht immer! Denn wenn das Gericht den Antrag ablehnt, ist die Frist ...

> Nachricht lesen

07.06.2017 · Fachbeitrag · Fahren ohne Fahrerlaubnis

Notwendige Urteilsfeststellungen bei Fahren ohne Fahrerlaubnis

In der Rechtsprechung wird die Frage diskutiert, welche Feststellungen der Tatrichter bei einer Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) treffen muss. Einige OLG verlangen auch Angaben von Zeit und Ort, sowie zu den Beweggründen des Angeklagten, den Verkehrsverhältnissen, der zurückgelegten Strecke (vgl. z. B. OLG Bamberg DAR 13, 585; OLG München DAR 08, 533; StraFo 08, 210. Nicht so streng KG VA 15, 155; OLG Koblenz NZV 13, 411). Zu der Frage hat jetzt auch noch einmal der BGH Stellung ...

> Fachbeitrag lesen

02.06.2017 · Fachbeitrag · Beweisverwertungsverbot

Fernwirkung eines Beweisverwertungsverbots im Zivilverfahren

Strafrecht meets Zivilrecht“, oder: Manchmal ist es auch für einen „Zivilisten“ ganz gut, mal in der Strafrechtskiste nachzuschauen. Das ist das Fazit aus einer Entscheidung des LG Köln (13.1.16, 13 S 129/15, ...

> Fachbeitrag lesen

01.06.2017 · Nachricht · FAO

„Auf Los geht‘s los „:

Ab sofort können Sie wieder bis zum 30.6.17 einen Online-Multiple-Choice-Test zum Verkehrsrecht im Rahmen des FAO-Selbststudiums mit Lernerfolgskontrolle absovieren. Sie können damit fünf Zeitstunden der ...

> Nachricht lesen

So beraten Sie jetzt rechtssicher

Gratis-Update: das neue Namensrecht auf einen Blick

Das seit 01.05.2025 geltende neue Namensrecht eröffnet neue Spielräume bei der Namenswahl. Doch was ist konkret möglich und was nicht? Die Sonderausgabe von FK Familienrecht kompakt bietet einen Kompakt-Überblick über die möglichen Konstellationen und gibt praktische Beispiele zur Anwendung

Jetzt kostenlos testen!

Schnelle Lösungen für aktuelle Praxisfälle

So setzen Sie Fluggastrechte effizient und sicher durch

Anwaltliche Hilfe bei der Durchsetzung von Fluggastrechten wird immer gefragter. Die neue Sonderausgabe von FMP Forderungsmanagement professionell sorgt für zügige Bearbeitung! Sie erhalten einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung sowie direkt nutzbare Lösungen für typische Praxisfragen.

Jetzt kostenlos testen!

Sofort Klarheit: Wann gilt welches Recht?

KostBRÄG 2025: Gratis-Leitfaden zum neuen Übergangsrecht

Die Übergangsregelungen im neuen KostBRÄG sorgen für Probleme in der Praxis: Für welche Mandate gilt das alte, für welche das neue Gebührenrecht? Die neue Sonderausgabe von RVG professionell schafft Klarheit! Sie erhalten eine praktische Anleitung mit direkt nutzbaren Berechnungsbeispielen.

Jetzt kostenlos testen!

31.05.2017 · Nachricht · Aktuelle Gesetzgebung

Bundesrat entscheidet über Bundesmittel für Radschnellwege

Der Bund soll sich künftig am Bau von Radschnellwegen der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände finanziell beteiligen können. Das ist das Ziel eines Gesetzesbeschlusses des Bundestags vom 27. April, der dem Bundesrat am 2. Juni zur Zustimmung vorliegt.

> Nachricht lesen

Ältere Beiträge Neuere Beiträge