31.05.2021 · Fachbeitrag · Stiftungsorganisation

Name und Namensänderung bei der rechtsfähigen Stiftung ‒ das gilt es zu beachten

von Dr. Matthias Uhl, Rechtsanwalt bei Peters, Schönberger & Partner, München

| Der Name der Stiftung ist wesentlicher Ausdruck ihrer Identität und schon aus diesem Grund für Stifterinnen und Stifter sowie für Stiftungen von wesentlicher Bedeutung für das Stiftungsleben. SB StiftungsBrief gibt Ihnen einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen und Verhältnisse des Stiftungsnamens und erläutert, wann eine Namensänderung zulässig ist. |

Name als notwendiger Bestandteil der Satzung

Die Stiftung erhält ihren Namen typischerweise im Stiftungsgeschäft. Nach dem BGB genügt die Angabe des Namens in der Satzung (die in rechtlicher Hinsicht Teil des Stiftungsgeschäfts ist). Dort muss der Name nach § 81 Abs. 1 S. 3 Nr. 1 BGB angegeben werden: Durch das Stiftungsgeschäft muss die Stiftung eine Satzung erhalten mit Regelungen auch über den Namen der Stiftung. Es gilt: ohne Name keine Stiftung.

Landesstiftungsgesetze machen keine Vorgaben zum Namen

In den Landesstiftungsgesetzen finden sich keine weiteren Vorgaben zum Namen der Stiftung. Dort ist lediglich vorgesehen, dass der Name der Stiftung im Stiftungsverzeichnis aufzunehmen ist.